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Januar 2018 - 10 Jahre Bürgerentscheid - "Wem gehört die Stadt?"

• Am 27.01.2018, also genau 10 Jahre nach dem Bürgerentscheid, führen wir eine kleine Tagung durch:
  • 27.01.18, ab 15 Uhr // Volkshaus (ver.di, Saal 5.OG), Karl-Liebknecht-Str.30/32
• Tags darauf bundesweites Vernetzungstreffen
  • Programm für 27./28.01.18 hier: Flyer

Aktuelle Entwicklungen

• Um das Thema Privatisierung ist es auf kommunaler Ebene (in Leipzig) ruhig geworden
  • Unsere Aktivitäten sind daher reduziert worden
• angesichts veränderter Rahmenbedingungen (Bevölkerungswachstum, mehr Steuereinnahmen,bessere wirtschaftliche Situation (an der freilich nicht alle teilhaben) stehen andere Probleme auf der Agenda
• nach wie vor virulent: PPP - in abgeänderter Form (z.B. Errichtung von Kitas und Schulen in privater Trägerschaft)

Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid waren erfolgreich - wie weiter?

• Treffen aller 14 Tage (Di in den UNgeraden KW), jeweils 19 Uhr im Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße
  • (meist in der Gaststätte oder bei ver.di, Raum 4.19).
  • Kontakt: info@april-netzwerk.de oder 0175 - 155 34 56
• 2013: Neues Bürgerbegehren APRIL.Privatisierungsbremse

Veranstaltungen und Aktionen

• 29.01.2011, 11-15 Uhr, Saal des Volkshauses. 3 Jahre Bürgerentscheid. Diskussionswerkstatt des APRIL-Netzwerks

• 15.12.2010 Aktion im Stadtrat gegen die Privatisierung von Perdata und HL-komm

• 03.06.2010 19 Uhr im Zeitgeschichtlichen Forum, Leipzig, Grimmaische Str. 6
  • "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?" Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums!
  • Dazu diskutierten Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig, und Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE)

• 15.03.2010: Von Herrn Steinbach kam bis jetzt keine Antwort auf unseren offenen Brief. Allerdings gab es eine Notiz in der LVZ: hier

• Im Ergebnis unserer Werkstatt vom 27.02.2010 ist ein offener Brief an den Präsidenten der Landesdirektion, Herrn Steinbach, entstanden. Man kann ihn hier herunterladen.

• 27.02.2010: Veranstaltung zum Thema "Die Zukunft unserer Städte - neue Bündnisse für eine soziale Stadt"

• An dieser Stelle sei noch ein Interview mit Mike Nagler nachgetragen, über das am 28.01.2010 in der LVZ berichtet wurde.

• ein Leserbrief APRIL.WieWeiter.2010-01-07 - veröffentlicht am 2010-01-tt?? in der LVZ

• 16.12.2009, 13:30-14:00 im Neuen Rathaus zu Leipzig:
  • Vertreter des APRIL-Netzwerks überreichen Ein kleines Geschenk für Leipzigs Stadträte: Schützt das Kommunaleigentum!
  • siehe auch … mehr Demokratie im Leipziger Rathaus

• 05.10.2009, Volkshochschule Leipzig: Sind wir das Volk? - Eine Wegsuche aus der Entfremdung von Bürgerschaft und Politik

• 22.09.2009: Diskussionsforum zur Bundestagswahl - Ausverkauf des Staates - oder Fahrplanwechsel?

• Februar 2009: Aufruf des bundesweiten APRI-Netzwerkes Privatisierung stoppen - Gemeingüter stärken!

• 31.01.2009 10-15 Uhr, Volkshaus, Erich-Schilling-Saal, 5. Etage
  • Offener Workshop des APRIL-Netzwerks

• 22.09.2008 18 Uhr, Volkshaus, Erich-Schilling-Saal, 5. Etage
  • Private Public Partnership (PPP) - Modell zur Lösung kommunaler Finanzprobleme oder neue Variante der Privatisierungsstrategie?
  • Podiumsdiskussion mit Bettina Kudla )Finanz-BM Leipzig), Sabine Lange (Personalrat Stadtverwaltung Chemnitz), Jens Rauschenbach (3P Beraterbund Halle)

• 01.09.2008: Demokratie und Frieden. Eine Veranstaltung des Mehr Demokratie e.V. Sachsen

• 19.05.2008 Forum Bürgerstadt Leipzig
  • Die Leitung der Volkshochschule lud am 19. Mai 2008 zur Auftaktveranstaltung für ein Forum Bürgerstadt Leipzig, das als Fortsetzung früherer Bemühungen den Trialog zwischen Bürgern, Politikern und Stadtverwaltung weiterführen und neue Impulse verleihen soll.
  • Mehr und weitere Entwicklkung siehe FBL

• 03.05.2008 11 - 17 Uhr, Museumsscheune Leipzig-Liebertwolkwitz, Alte Tauchaer Straße 1, 04288 Leipzig OT Liebertwolkwitz
  • "Privatisierungswahn stoppen!"
  • Bundesweites Vernetzungstreffen in Leipzig

• 19.04.2008 10 - 17 Uhr, Neues Rathaus
  • (Re)Kommunalisierung statt Privatisierung - Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa"
  • Konferenz der Europafraktion der Linken in Leipzig

• 02.04.2008 17:30-19:30 Uhr, VHS Löhrstraße 3-7
  • In der Reihe „Brennpunkt Politik“ zu Neuerscheinungen politischer Bücher wird vorgestellt
  • "Cross Border Leasing – Ein Lehrstück zur globalen Enteignung der Städte" von Werner Rügemer
  • Einführung und Diskussion: Prof. W. Weiler

• 04.03.2008 19 Uhr, Aula Alte Nikolaischule, Nikolaikirchhof
  • Nach dem Bürgerbegehren geht's weiter...
  • Podiumsdiskussion mit E. O. Müller - Bundesvorstandsmitglied Mehr Demokratie e. V., Ralf Elsässer - Civixx, Leiter der Agenda Leipzig und der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt, Jürgen Behrendts - Stadt Köln, NN - Stadt Leipzig angefragt
  • Gemeinsame Veranstaltung mit "Mehr Demokratie". Moderation: Dr. Katrin Großmann

Selbstverständnis

• Notizen zum Treffen am 19.02.2008
• APRIL.Kommentare.Weiler.2008-02-19 - Wie weiter?
• APRIL.Kommentare.HGG.2008-03-19 - Bericht zum Treffen am 18.3.
• APRIL.Kommentare.Weiler.2008-06-18 - Fragenkatalog zu zentralen Punkten der Kommunalpolitik

Arbeitsthemen und -Ziele

• Bürgerhaushalt - Hauptakteure: Mehr Demokratie e.V. Leipzig und lokale Agenda 21
• APRIL.Vernetzung bundesweit mit dem Ziel eine
• Gemeindefinanzreform zu Gunsten von BürgerInnen und Kommunen öffentlich und breit zu thematisieren
• kommunale Daseinsvorsorge gestalten - Ziele diskutieren und setzen, kommunale Unternehmensssatzungen weiter entwickeln
• PPP-Falle vermeiden und Transparenz herstellen, für Wahrheit und Klarheit streiten
• schlau machen ...
• aktuelle Entwicklungen verfolgen ... u.a. via http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/eris - eRIS - elektron. Rats-Informations-System der Stadt Leipzig
• Transparenz einfordern und herstellen ...
  • Wie wäre es mit thematischen Abenden (ab November oder JAnuar), zu den sieben bürgerbegehrten, bürgerentschiedenen kommunalen Unternehmen - incl. Einladungen an kompetente Ansprechpartner - inner- und ausserhalb des APRIL-Netzwerkes?
    • und zu anderen Themen (Mitbestimmung; Unternehmenssatzungen; Wirtschaftsdemokratie; Gemeindefinanzen bzw. -haushalt (Lothar T. angefragt in 2008), ...)
    • ... damit Kommunal-ist-optimal! erfahrbarer wird.

siehe auch

• http://www.kommunal-ist-optimal.de/index.php/Kommunal-ist-optimal

Literatur zu unseren Themen

• Klaus Jungfer: Die Stadt in der Krise. Siehe Näheres auf APRIL.Materialien#B.C3.BCcher
• Jörg Huffschmid u.a.: Öffentliche Finanzen: gerecht gestalten!, VSA-Verlag, AttacBasisTexte 10

Einwohneranfragen

APRIL.Buergeranfragen - Einwohner- bzw. Bürgeranfragen an den OBM zur öffentlichen Debatte im Stadtrat

u.a.:

• LVB.umweltcard-gold

Vernetzung

APRIL.Vernetzung ... auch bundesweit. Im APRI-Netzwerk und in der Kampagne PPP-Irrweg