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A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig
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A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.
DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und
APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.
Wir betreiben eine Google-Gruppe als operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks.
Die Situation in Leipzig
- PPP - Public Private Partnership, das neue globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
- APRIL.Presse-2008-02: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
- APRIL.Privatisierung: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
- Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig
- APRIL.Stadtrat: Positionen der Stadtratsfraktionen
- APRIL.Beteiligungen: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
- APRIL.Stadt-Manager: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
- APRIL.Stadthaushalt: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
- APRIL.Demokratie - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...
Denkanstöße
- APRIL.Aktivitaeten: Was tun!
- APRIL.Argumente: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
- APRIL.Beispiele: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
- APRIL.Entwicklungen: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
- APRIL.Fragen: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
- APRIL.Selbstverstaendnis: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
- APRIL.Alternativen: ... entwickeln und stärken.
... nach dem Bürgerentscheid:
- Ein Jahr danach
- APRIL.PPP - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
- CBL - Cross Border Leasing in Leipzig
- APRIL.Privatisierung - die Privatisierungsdebatte geht weiter
Sonstiges
- APRIL.Buergerhaushalt - mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
- APRIL.LeipzigCharta - Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
- Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
- APRIL.PM - Pressemitteilungen des April-Netzwerks
- APRIL.2008-11-27 - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
- APRIL.Immobilienfonds in Leipzig
- APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf zur Kommunalwahl 2009
- APRIL.Briefe von/ um/ bei ... an ...
- Attac.Linkliste
- Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge - Übersicht -
