APRIL.2007-07-10

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10. Juli 2007, 18:30 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04249 Leipzig
Verständigung über und Vorbereitung auf ein Bürgerbegehren zum Thema "Anteilsverkauf Stadtwerke"

Mehrere Personenkreise (APRIL-Netzwerk, Stadtratsfraktionen Die Linke und Bündnis90/Grüne, verschiedene Einzelinitiativen) haben sich in den letzten Wochen noch einmal ernsthaft Gedanken gemacht, ob man die Art der Entmündigung der Bürgerschaft im Zusammenhang mit dem SWL-Anteilsverkauf so hinnehmen will, wie es sich derzeit abzeichnet. Insbesondere die Ereignisse rund um den 18.4.2007 (Ergebnis der LVZ-TED-Umfrage und Mehrheitsbeschluss im Stadtrat gegen einen Bürgerentscheid in der Sache) haben die Stimmung noch einmal angeheizt.

Wir laden deshalb alle interessierten Personen, Gruppen und Initiativen ein, am 10.7. unvoreingenommen und ohne Vorgaben über die Möglichkeiten eines Bürgerbegehrens zu sprechen und auszuloten, wie und unter welchen Konditionen sich dafür die erforderlichen Kräfte bündeln lassen.

Es gibt eine Reihe von Einladungsschreiben, die im Vorfeld entstanden und die hier als Links dokumentiert sind. Wir haben uns darauf verständigt, keines von ihnen als "offizielles" Einladungsschreiben zu betrachten.

Hans-Gert Gräbe, 27.06.2007


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