FBL.2010-09-20

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Treffen findet am Montag, dem 20. September 2010, 16.30 Uhr in der VHS statt.

Die Programmpunkte sind:

• die Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung
• die Leipziger Notenspur-Initiative
• der Plan zur Lärmminderung in Leipzig

Viele herzliche Grüße und ich freue mich auf unser Zusammenkommen nach der Sommerpause!

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ralph Keppler
Stadtbüro

Ergebnisprotokoll

Projekt „Leipziger Notenspur-Initiative“

Das von Frau Luckmann vorgestellte Projekt der „Leipziger Notenspur-Initiative“ beinhaltet verschiedene Stadtrouten, die über die unterschiedlichsten Musikstätten führen sollen. Ziel dabei ist es, eine große Dichte von Musikstätten in einem Umfang von 23 Stationen über 5 km als Stadtspaziergang zu durchlaufen. Somit soll das kulturelle Profil Leipzigs verstärkt werden. Die Planung zum Projekt wurde bereits in der Verwaltung eingereicht. Diese sieht im Herbst 2011 die Eröffnung des Projektes vor, wobei die Umsetzung so ausgestaltet werden soll, dass die Routen mit Metallmarkierungen auf dem Boden fest im Stadtbild verankert sein sollen. Zur erfolgreichen Realisierung des Projektes fanden bereits Workshops statt und es ist eine breite Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen. Werbung wird jetzt schon seitens der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH durchgeführt, weiterhin ist ebenso ein Bürgerfest hierzu geplant, es sollen jüdische Gemeinden mit einbezogen sowie auch kostenlos Flyer zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung erfolgt in Kooperation mit der Initiative der UNESCO, welche an dieser Stelle von Herrn Manertz ausführlich dargelegt wird. Weiterhin wird mitgeteilt, dass es zwei Routen geben wird, und zwar eine zentrumsnahe Notenspur sowie einen Notenbogen, der ebenfalls 5 km lang sein und das Waldstraßenviertel sowie verschiedene Synagogen einschließen soll. Eine weitere Route, welche sich außerhalb des Zentrums befindet und als Notenrad bezeichnet wird, impliziert beispielsweise Sehenswürdigkeiten wie die Gedächtniskirche in Schönefeld. Die Routen selbst sollen sehr verkehrssicher und kinderfreundlich ausgestaltet sowie auch auf behinderte Menschen entsprechend ausgerichtet werden. Ein Stadtratsbeschluss zu diesem Projekt liegt vor, wobei es zu einer frühen Einbeziehung von verschiedenen Stadtverwaltungsbereichen gekommen ist und der Stadtrat sich schon vor zwei Jahren positiv zu diesem Vorhaben geäußert hat. Hinsichtlich des finanziellen Aspektes sollen 75% der Route durch Fördermittel des Landes Sachsen finanziert werden. Es wird außerdem geplant, 50.000 € über Sponsoring zu bekommen, von denen jedoch noch 35.000 € fehlen. Frau Luckmann weist abschließend darauf hin, dass am 24. September 2010 von 16 bis 18 Uhr anlässlich des Tages der offenen Tür der VHS die Route der Notenspur abgelaufen werden soll.

Projekt „Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung“

Frau Gallhoff und Herr Keppler erläutern den bisherigen Verlauf von der Beschließung der Vorlage aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 03. August 2010 bis zum aktuellen Stand aus der 1. Lesung der Fachausschüsse vom August/September 2010. In der Dienstberatung des OBM wurde die Vorlage mit drei Pilotprojekten, und zwar dem Freiheits- und Einheitsdenkmal, dem Bürgerhaushalt sowie der Konzeption „Spielen in der Stadt“, beschlossen. In der 1. Lesung der Fachausschüsse wurde vor allem das Freiheits- und Einheitsdenkmal als Pilotprojekt hinterfragt sowie die Vorlage generell als textlich schwer fassbar bzw. bürgerunfreundlich eingestuft. Danach wurde das Verfahren vorerst gestoppt. Frau Gallhoff und Herr Keppler weisen darauf hin, dass ein wichtiges Kennzeichen der Bürgerbeteiligung nicht nur die frühzeitige Einbeziehung der Bürgerschaft impliziert, sondern dass Bürgerbeteiligung insbesondere prozesshaft und im Trialog (Bürgerschaft/Verwaltung/Politik) umgesetzt werden soll. Die Realisierung dieser drei Modellprojekte soll als Lernprozess für alle Beteiligten angesehen werden. Letztendlich muss noch geklärt werden, wie nun weiterverfahren werden soll. Herr Schlegel (Fraktion DIE LINKE) verweist darauf, dass Fragen diesbezüglich auch an das BfR gerichtet werden können. Seitens Herrn Elsässer stehen folgende Fragen an:

• Wie lautet der aktuelle Verfahrensstand zur Vorlage?
• Aus welchen Gründen wurde die Vorlage gestoppt?
• Wie soll nun weiterverfahren werden?

Er bittet um Klärung.

Projekt „Plan des Ökolöwen zur Lärmminderung in Leipzig“

Das Projekt beinhaltet Maßnahmen zur Lärmreduzierung in Leipzig, welche sich laut den Aussagen von Frau Weber (Amt für Umweltschutz) beispielsweise auf den Straßenbau beziehen. Ab Januar 2011 soll hierzu eine intensive Beteiligungsphase erfolgen, wobei man in diesem Zusammenhang eine große Zahl von Akteuren involvieren möchte, um von der Bürgerschaft Anregungen zu erhalten. Dabei geht es vor allem um die Minimierung der Lärmbelastung in Leipzig. Es wird diesbezüglich ein Onlineforum freigeschaltet werden sowie Informationsveranstaltungen stattfinden. Hierzu hat man sich zum Ziel gesetzt, entsprechende Informationsarbeit in Eutritzsch, Gohlis, Wahren und Möckern zu leisten. Der Ökolöwe hat sich bereits im letzten Jahr um Fördermittel beworben, um dieses Projekt intensiv mit Bürgerbeteiligung umsetzen zu können. Es soll in diesem Herbst auch ein Beirat mit Bürgervereinen gegründet sowie ein Büro in der Georg-Schumann-Straße eingerichtet werden. Weiterhin ist ebenso eine Zusammenarbeit mit der LVB, der LWB, der Stadtverwaltung, etc. geplant. Das Projekt, dessen räumliche Ausdehnung großflächig angedacht ist, soll nicht durch die EU, sondern durch das Bundesumweltamt finanziert werden.

Nachtrag: Das Projekt des Ökolöwen und der Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig sind zwei verschiedene Sachverhalte. Frau Weber (SB im Amt für Umweltschutz) hat nicht für das Projekt des Ökolöwen, sondern für die Lärmaktionsplanung der Stadt Leipzig gesprochen. Die Stadt Leipzig hat einen Entwurf des Lärmaktionsplans bereits vorliegen und wird in den nächsten Monaten mit der Öffentlichkeitsbeteiligung beginnen.

Kurzinformation zu Veranstaltungen

• Am 04. Oktober 2010 findet eine Lesung zum Thema Ehevorbereitung im geteilten Deutschland statt. Der Titel der Veranstaltung lautet „Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ und Veranstaltungsort ist die VHS.
• Herr Dieterich macht auf sein Projekt „Sicher mobil“ aufmerksam und richtet sich dabei besonders an Verkehrsteilnehmer über 50 Jahre. Hierbei sollen vor allem Themenschwerpunkte wie Probleme des Alters, der Gesundheit etc. hinsichtlich des Verhaltens im Straßenverkehr im Mittelpunkt stehen. Diesbezüglich sollen im Frühjahrssemester Seminare an der VHS sowie in seiner Fahrschule stattfinden. Die Veranstaltungen sind entgeltfrei.
• Herr Kuhtz vom IBV e.V. verweist auf eine Lesung am 27. September 2010 von Herrn Michael Oertel sowie auf den „Musikalischen Tag der Einheit im Rabet“ am 03. Oktober 2010.

Das nächste Treffen findet am 1. November, 19:00 Uhr oder am 29. November 2010, 16:30 Uhr, wieder in der VHS statt. Hierzu werden Sie noch gesondert informiert. Der Raum wird noch bekannt gegeben. Alle sind herzlich eingeladen.

Claudia Hanisch (Praktikantin)
Referat Kommunikation

Nachtrag vom 29.09.2010

Fragen aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig vom 20.09.2010 zum Programmpunkt „Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung“:

1. Wie lautet der aktuelle Verfahrensstand zur Vorlage?

Dies geht aus der folgenden Medieninformation sehr gut hervor:

Medieninformation zur Vorlage „Bürgerbeteiligung bei Strategieentscheidungen für Leipzig“

Das am 03.08.2010 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters Burkhard Jung beschlossene Modell zur „Bürgerbeteiligung bei Strategieentscheidungen für Leipzig“ sieht die Einbindung der Bürgerschaft Leipzigs zu den Aufgaben der Stadt vor. Es ist ein integratives Konzept, das alle wesentlichen Beteiligungsaufgaben bei allen relevanten städtischen Dienststellen umfasst. Verabschiedet wurde somit eine Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung für die Stadt Leipzig.

Gegenstand ist die Bürgerbeteiligung in allen Schritten der Beteiligungsprojekte. Bürgerbeteiligung ist somit nicht nur frühzeitig, sondern auch prozesshaft mit den passenden Beteiligungsinstrumenten angelegt. Dies geschieht im „Trialog“ und damit im Zusammenwirken von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung.

Bereits 2008 hat der Oberbürgermeister die Verwaltung beauftragt, einen Instrumentenkoffer zur Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Aufgrund dessen wurde im Mai 2008 eine Arbeitsgruppe aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig (FBL) ins Leben gerufen, die mit Vertretern der Bürgerschaft, des Stadtrates, der Wissenschaft mit der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und der Verwaltung besetzt ist. In gemeinsamer, intensiver Arbeit wurde die Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung entworfen.

Vorgesehen ist nun, mit drei Pilotprojekten: dem Bürgerhaushalt, dem Freiheits- und Einheitsdenkmal sowie dem Konzept „Spielen in der Stadt“, die Rahmenordnung zu erproben. Die hier gewonnenen Erfahrungen werden 2012 ausgewertet und dienen der schrittweisen Verbesserung des Beteiligungsmodells und dessen Praxisreife. Auf diesem Wege wird Bürgerbeteiligung in Leipzig fortlaufend für eine zukünftig kontinuierliche Umsetzung weiterentwickelt.

2. Aus welchen Gründen wurde die Vorlage gestoppt?

Die Vorlage ging Ende August 2010 in die Beratung (1. Lesung) der Fachausschüsse ein und wurde aufgrund dortiger Diskussion mit den dort vorgebrachten Anregungen jetzt erst einmal im Verfahren durch das Büro für Ratsangelegenheiten gestoppt.

Die vorgebrachten Anregungen in den Fachausschüssen waren konkret:

• der Schreibstil der Vorlage sollte leichter verständlich sein
• über die in der Vorlage bestimmten Pilotprojekte Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, der Bürgerhaushalt sowie die Konzeption „Spielen in der Stadt“ sollten nochmals intensiver überprüft werden.

3. Wie geht es mit dem Verfahren weiter?

Derzeit wurden alle Wege eruiert, inwiefern die Vorlage weiter vorangebracht werden kann / ein Stadtratsbeschluss baldmöglichst herbeigeführt werden kann.