FBL.2008-09-08

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das "Forum Bürgerstadt Leipzig" ist ein Ort, an dem der Trialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung geführt wird und so Synergien zwischen diesen drei Bereichen gehoben werden sollen. Es geht hervor aus dem Arbeitskreis (AK) "Lokale Demokratiebilanz", der 2002 mit Unterstützung der Bertelsmannstiftung an den Start ging, um eine Bilanz der bisherigen Bürgerbeteiligung (BB) zu erarbeiten und neue Impulse zu setzen.

Das Plenum fand statt am 8. September 2008, 16:30 Uhr in der Volkshochschule Löhrstraße

Themen und Tagesordnungspunkte:

1. Protokollkontrolle
2. Vorstellung, Diskussion, Anregungen zum Projekt „Bürgerhaushalt“. Ein weiteres Projekt wird noch gefunden
3. Kurzinfos zu Aktuellem: Infos zu weiteren Projekten, Thematisierung von Knackpunkten, Vernetzungswünschen, etc.
4. Diskussion zu neuen Themen, Projektideen, Dinge die einem wichtig sind und gerne besprochen werden sollten
5. Festlegung zum Inhalt des nächsten Treffens (welches Projekt wollen wir vorstellen und diskutieren?)

Ergebnisprotokoll

1. Vorstellungsrunde und Protokollkontrolle

2. Projekte

Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig

Die AG Bürgerhaushalt der Leipziger Agenda 21 möchte zusammen mit Leipziger Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge für die Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes der Stadt Leipzig einbringen. Zur Zeit gibt es noch die Möglichkeit, sich bis Ende September 2008 daran zu beteiligen. Genauere Informationen hierzu sind auf http://www.leipzigeragenda21.de zu finden.

Ziel für nächstes Jahr ist es, dieses Beteiligungsverfahren frühzeitiger zu starten, damit der Verwaltung die Beteiligungsergebnisse schon vor der verwaltungsinternen Abstimmung zum Haushaltsplanentwurf zur Verfügung stehen.

Für alle Interessierten ist die AG Bürgerbeteiligung offen.

Bürgerbeteiligung zur Investitionsplanung

Ziel des Projektes ist es, Bürgervorschläge bei städtischen Investitionen stärker einzubeziehen. Dies wird durch direkte Bürgerbeteiligung erreicht, in dem Vorschläge an Bürgerinnen und Bürger geschickt werden. Diese können sich dann dazu äußern.

Nähere Informationen stehen unter http://www.leipzigeragenda21.de

In der Diskussion kamen folgende zusätzliche Hinweise:

• Den Bürgerinnen und Bürgern sollte ein bestimmtes Budget zur Verfügung gestellt werden, über dessen Verwendung sie selbst bestimmen können.
• Es sollte eine separate Internetadresse zur Bürgerbeteiligung am Haushaltsplan geschaffen werden, da die bestehende kaum bekannt sei.

Bürgerbeteiligungsbeauftragter / Netzwerk innerhalb der Verwaltung

Hierzu gab es folgende Rückfragen und Anmerkungen:

Wie bekomme ich die Ämter, die man braucht mit ins „Boot“?

• Dies ist eng mit dem Projekt Instrumentenkoffer verknüpft, das derzeit in Erarbeitung ist.

Wer ist Ansprechpartner in diversen Referaten?

• Dies ist derzeit durch eine Ämterumfrage in Arbeit.

Zum Projekt werden dringend Mitstreiter von Seiten der Bürgerinnen und Bürger gesucht. Der Vortrag zum Projekt befindet sich im Anhang.

Kurzinformationen zu Veranstaltungen

• 14. September 2008, 12-16 Uhr, Bauhütte, Apostelstr. 20: Orientierungslose Jugendliche
• 15. September 2008: Ausschreibungsende Agenda Preis
• 22. September 2008, 18.00 Uhr, Volkshaus, K.-Liebknecht-Str.: Diskussion zu „Public Private Partnership Projekten“
• 26. September 2008, 19.00 Uhr, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Marschnerstr.31: Stammtisch Akademiker,
• 6. Oktober 2008, 17.00 Uhr, Freiwilligen Agentur, Dorothenplatz 2: „Marketing für Ehrenamt“,
• 7. Oktober 2008, 19.30Uhr, Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, Lesung mit Claudia Hempel

Diskussionen

Angeregt wurde, dass der Termin des nächsten „Forum Bürgerstadt Leipzig“ im Amtsblatt veröffentlicht werden sollte.

Herr Pfeifer machte darauf aufmerksam, dass er einen Ordner zu seinem Engagement im Stadtbüro abgab und noch keine Reaktion des Oberbürgermeisters bekommen hat.

Herr Kohl kritisierte, dass zum wiederholten mal ein Bürger in der Oberbürgermeister Sprechstunde nicht zu Wort gekommen sei und schlägt vor, diese gemeinsam mit Herr Keppler zu moderieren.

Nächstes Treffen

Das nächste Treffen findet am 10. November 2008, 16:30 Uhr, wieder in der VHS statt.

Voraussichtliche Themen sind:

1. Protokollkontrolle
2. Vorstellung, Diskussion, Anregungen zu den Projekten „Instrumentenkoffer / Verfahrensordnung zur Bürgerbeteiligung“ und „Internetauftritt / Öffentlichkeitsarbeit / Logo FBL“
3. Kurzinfos zu weiteren Projekten
4. Thematisierung von Knackpunkten, Vernetzungswünschen, etc.
5. Diskussion zu neuen Themen, Projektideen, Dinge die einem wichtig sind und gerne besprochen werden sollten
6. Festlegung zum Inhalt des nächsten Treffens

Mathias Groitzsch (Praktikant), Referat Medien, Kommunikation und Stadtbüro