WAK.Debatte.Demokratie

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Veranstaltungen

• Attac.2010-01-16.Mehr-Demokratie Demokratie ... in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft - Veranstalter: Mehr Demokratie e.V. Sachsen, attac Leipzig, APRIL-Netzwerk

Interne Links

• APRIL.Buergerbegehren
• APRIL.Buergerbegehren.Rahmenbedingungen
• APRIL.Buergerbegehren.UnterschriftenSammeln
• APRIL.Demokratie
• APRIL.Kommentare.Weiler.2007-10-30
• Mehr Demokratie e.V.
• siehe auch Basisdemokratie
• WAK.Debatte.Regierungsbeteiligung

Kommentare

• APRIL.Kommentare.Weiler.2007-10-30
• "Jeder Mensch in der Bundesrepublik kann jeden Ministerposten einnehmen." - --RedTeddy 22:07, 24. Okt. 2009 (CEST) zur Ministerriege im Bund 2009(-2013): vom Wirtschafts- ins Verteidigungsressort, vom Innenministerium ins Finanzministerium, vom Kriegsministerium zum Minister für Arbeit und Soziales, vom Wirtschaftslobbyisten zum Umweltminister, vom Generalsekretär und Dampfplauderer zum Entwicklungshilfeminister, ... Früher hatten wir schon mal eine Apothekerin als Bauminister_in.

Externe Links

• Demokratiekonferenz Leipzig 2009:
  • http://www.leipzig.de/de/buerger/newsarchiv/2009/15371.shtml
  • http://www.leipzig.de/de/extern/demokratiekonferenz/programm.html
  • Ein Web 2.0 Workshop
• Kategorie 'Demokratie' bei Wikipedia
• Demokratie.FES.2010-02-03 "Demokratie! Nein Danke? ..."
• Auf der Piratenliste wurde auf einen Beitrag von Lawrence Lessig zum Thema "Demokratie" hingewiesen, der vielleicht im Kontext der Diskussionen auf den Listen hier von Interesse sein könnte.:
  • How to Get Our Democracy Back, If You Want Change, You Have to Change Congress, By Lawrence Lessig, This article appeared in the February 22, 2010 edition of The Nation. February 3, 2010"
  • Fix Congress First! TP/ Peter Mühlbauer 11.02.2010, Der Harvard-Jurist Lawrence Lessig will mit einer Verfassungsänderung die Funktionsfähigkeit der US-Demokratie wiederherstellen"
  • posted by hgg, 2010-02-12
• Verwaltungsverfahrensgesetz - die Demokratie braucht auch Spielregeln
• Verbarrikadierte Demokratie – Politik schafft sich ab, Wolfgang Lieb, NachDenkSeiten.de - 29. Oktober 2010 um 9:26 Uhr
  • Zitat: "Das Vorgehen beim Aufbau solcher Barrikaden ist immer das gleiche. Man gibt ein paar allgemeine, oftmals als hehre Ziele verpackte und vor allem populistisch eingängig Parolen vor, schafft damit ein unveränderbar erscheinendes Prinzip und wenn dann konkrete politische Entscheidungen anstehen, argumentiert man, dass man dabei sich den unumstößlichen Zwängen unterordnen müsse."
• Debatte um bundesweite Volksentscheide bei Mehr Demokratie e.V.
• München, 26. Januar 2011 - Informationsfreiheitssatzung (IFS) - Gläsernes Rathaus
  • http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/01/26/muenchen-bekommt-glaesernes-rathaus/
  • Informationsfreiheitssatzung (IFS)
  • http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/01/26/muenchen-glaesernes-rathaus/

Grossprojekte wie Stuttgart 21 und Demokratie

• http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33865/1.html - "Demokratie 21"
• http://www.neues-deutschland.de/dossiers/102.html Dossier zu Stuttgart 21 beim ND

Direkte Demokratie

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Notwendige Anmerkungen zur Volksgesetzgebung in der Schweiz

• Das Verfahen ist grundsätzlich begrüssenswert
  • insbesondere das Informationsheft mit Pro und Contra für jeden Bürger/ in jedem Briefkasten vor einem Entscheid
• Die Schweiz hat aber ein grosses Problem: denn die Schweiz hat kein Verfassungsgericht, das Volksbegehren, die gegen die (Allgemeinen) Menschenrechte verstossen, kassieren kann!
  • Beispiel 1) Minarettverbot
  • Beispiel 2) Ausschaffungsgebot

Fortetzung folgt. --RedTeddy 16:13, 30. Jan. 2011 (UTC)