WASG.Chronik

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Ingo Groepler-Roeser zieht in Reaktion auf Rico Gebhardts (LGF der Linkspartei) Bericht "Beratung mit den Mitgliedern aus den Reihen der vormaligen WASG" folgende Bilanz (17.01.2009)

Anmerkung (IGR, am 7.3.2010): Inzwischen sind viele der Links aus www.linke-bildung-kultur.de gelöscht wie ebenso der Stadtvorstand DIE LINKE. Leipzig unter der Obhut des Genossen Pellmann, Sören die ursprünglichen Details der Schmierenkampagne gegen die WASG-Mitglieder- und Gründer in Leipzig gelöscht hat. Aber das "Internet vergißt nicht".

Die traurige forcierte Bilanz sieht konkret so aus:

2007:

Gründungserklärung (WASG), Anträge auf schnelle Verbesserung der Lage von Hartz IV-Empfängern (WASG, Stromsozialtarif, kostenloses Mittagessen, Weihnachtsgeld, Internet- und Öffentlichkeitsarbeit etc.) abgelehnt. Komplett. Die Sozialticketinitiative der AG Soziale Politik wird gegen die ASG als Konkurrentin aufgebracht. (Petra Weißfuß, Pia Witte).

Januar 2008:

Der Verfasser tritt aus dem Stadtvorstand DIE LINKE.PDS Leipzig aus.

Vier weitere Stadtvorstandsmitglieder (Neu- und WASG-Mitglieder) verlassen den Leipziger Stadtvorstand, weil intern und extern gegen sie gearbeitet wurde. Ihre Inhalte werden permanent unterschlagen, Tagesordnungen verändert, Termine verschoben und Protokolle veroberflächlicht.

Der Stadtvorstand tritt nach:

Januar bis Mai 2008:

Zwei Stadtforen zur Demokratisierung des stalinistischen Leipziger Verbandes finden statt und werden vom Landesvorstand unbeachtet und unbesucht gelassen. Der von der ASG in Leipzig avisierte Sozialratschlag wird von Külow einfach „eingekauft", die ASG-Mitglieder reihenweise gemobbt.

Der Stadtvorstand meint dazu :

Erwiderung:

Presse:

Enrico Stange meint dazu: http://www.linke-bildung-kultur.de/?p=658

Mai-Juli 2008:

Zahlreiche PDS-Mitglieder legen Mandate nieder, treten von Ämtern zurück. Die WASG-Landesvorstände verschwinden reihenweise in der Deckung, währenddessen die Landes-ASG (als Nachfolgerin der ehemaligen WASG innerhalb der Partei) rigoros durch die PDS-Elite beseitigt wird. Artikel in Parteizeitungen werden verzögert oder unterschlagen, zensiert, verändert, Anträge werden verschleppt und fallen gelassen (mit Billigung von Enrico Stange, Tilo Wirtz, Klaus Schmole), es werden Gerüchte angesetzt und Gespräche abgewiegelt. Auf dem kleinen Landesparteitag stimmen 28 von 59 Anwesenden gegen die Aufnahme der Teilüberschrift „Hartz IV ist immer noch Armut per Gesetz" als Ergänzung zu „Sozial mit aller Kraft" in die Kreistagswahlprogramme – darunter wenigstens drei von fünf WASG-Vorständen.

Der im März 2008 auf der Zukunftskonferenz entstandene Reader wird über drei Monate verzögert. Stärkste personell vertretene Landes-AG: die ASG mit etwa 30% der anwesenden Teilnehmer, vertreten in allen Diskussionsgruppen (politische Felder).

Anne Klepsch, Mitglied des gf. Landesvorstandes hinterfragt in der SO!, ob die Linke gerechtfertigterweise eine Kümmer-Partei sein solle oder nicht.

Es gründet sich die Landes-AG „Sozialpolitik", u.a. mit den Mitgliedern: Katja Kipping, Sylvia Hoehne (konservativ). Klaus Schmidt (konservativ), Andreas Kermer (konservativ). Johannes Gyarmati (linke WASG) lässt ab Oktober 2008 sein Amt als Sprecher dieser AG ruhen.

Die Forderung von WASG-Mitgliedern, im September ein Gesamttreffen zur Nominierung von WASG-KandidatInnen durchzuführen, wird durch den gf. LaVo (Gebhardt) bestritten. Angebliche Gründe: Satzungskomplikationen.

Nach eingehender Analyse der Landes- und der Bundessatzung erweist sich Gebhardts Vorstoß als falsch. Darauf hin wird E. Stange beauftragt, gemeinsam mit den WASG-Vorständen herauszufinden, ob die WASG das „dürfe". Stange kommt zu keinem ernsthaften Schluss und verkauft diesen als letzte Lösung – bestritten im Internet. Ab da reagiert der Landesvorstand Stange gar nicht mehr und lässt die WASG-Mitglieder auflaufen.

Der Antrag von WASG-Mitgliedern an den Landesvorstand, bei der Landtagswahl 2009 eine mit 22% WASG-quotierte Landesliste vorzulegen, scheitert nicht, sondern wird gar nicht erst behandelt. Ratschlaggeber: Enrico Stange, Rico Gebhardt, Tilo Wirtz.

Die darauf hin im Landesrat vorgebrachte Antragstellung wird ebenfalls abgewiesen durch Holger Weidauer (Landesrat), André Hahn (Fraktion), Sebastian Scheel (gf. Landesvorstand).

Scheel erklärt: „Wir wollen doch in der Fraktion nicht lauter Sozialpolitiker". Scheel und 10 weitere Genossen der Linksfraktion sind Mitglieder des sozialpolitischen Ausschusses der Landtagsfraktion!

Gebhardt stellt in einem Jahresbericht fest, dass nur noch „202" WASG Mitglieder Mitglieder der sächsischen Linken seien, worauf hin Scheel und Hahn im Landesrat als Gäste im Podium (!) konstatieren, dass dieser Anteil zur Gesamtmitgliedschaft (0,48%) nicht ausreiche, um 7 Mandate der Liste von 32 Fraktionsmitgliedern (22,5%) zu beanspruchen. Im Landesvorstand sind die ehemaligen WASGler aber satzungsgemäß (!) mit 25,9% (7 von ges. 27) vertreten. Im Landesdurchschnitt sind satzungsgemäß wenigstens 20%, jedoch durchschnittlich real mit 22.5% vertreten in allen Gremien. In der Fraktion 2009 soll dies unbedingt nicht der Fall sein.

Hahn errechnet: „0,48% mal 4 plus einen Zusatz" ergäben zwei Abgeordnete für die ehemalige WASG. Wäre diese Rechnung plausibel, müssten im Landesvorstand nur noch 2 Landesvorstandsmitglieder für die WASG sitzen. Dagegen sträubt das Gremium sich aber: Cornelia Ernst stellt fest „Das ist schon gut so".

Rico Gebhardt erfindet „Kriterien" für Landtagsabgeordnete, wie „Erfahrung (parlamentarisch, also für WASG nicht zutreffend), politische Ausbildung (für WASG nicht zutreffend) ...

Alle Kritiken werden ignoriert, gelöscht, kleingeredet und die Leute für dumm verkauft.

Januar 2010

Unter http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/Material2SPT.pdf stellt der Stadtvorstand DIE LINKE., Vors. Volker Külow, seine Auzswertung der Parteigründung zur Verfügung

März 2010

Unter http://leipziger-linke.googlegroups.com/attach/4dd48113d118371b/Material2SPT-2010.pdf?view=1&part=4 steht ein offenes PDF zur Verfügung nebst Kommentar von Ingo Groepler-Roeser zum Lügenmärchen der "Überraschung am Anfang der Parteigründung", die von ehemaligen PDS-Funktionären bewußt gesteuert wurde: http://leipziger-linke.googlegroups.com/attach/4dd48113d118371b/Kommentar_zum_politischen_Bericht_in_den_Materialien_zum_Stadtparteitag_2010_DIE._LINKE_Leipzig.pdf?view=1&part=5

Die inszenierte V-Mann-Affäre

Als Krönung präsentiert Külow aus Leipzig mit seinen Stadtvorständen, darunter Pellmann jr., im Juli 2008 eine Pressemitteilung, wonach zahlreiche u.a. WASG-Mitglieder V-Leute des Verfassungsschutzes seien. Man will sogar einen enttarnt haben – den Landessprecher der ASG und Mitglied des Landesrates. Der sei dann auch gleich rechtslastig. Na fein. Im Mitteilungsblatt der PDS-Linken in Leipzig beginnt eine flammende Hatz gegen die Ex-WASGler, die Verhöhnung der inhaltlichen Politik auf Stadt- und Landesebene unter Verweis auf die Mehrheit des Leipziger Stadtverbandes. (Sozialratschlag für Leipzig 2008, Sozialkonvent für Sachsen 2009). Enrico Stange schaut zu, Gebhardt ebenfalls.

Im August 2008 stellt Pellmann sr. im Landtag zum Schutz seines Sohnes (Pressesprecher des Leipziger Stadtverbandes, Sören Pellmann) eine Anfrage an den sächsischen Innenminister, ob „der Genosse M. für den Verfassungsschutz" tätig sei. Fehlanzeige.

Im September 2008 erklärt Innenminister Buttolo, dass dies nicht der Fall sei: „Nein".

Bis dahin hat „M." zur Richtigstellung über 400 Euro Anwaltskosten aufgewendet. Die Richtigstellung bleibt aus.

Gebhardt und Stange reagieren auf keinen der gestellten Anträge der Leipziger AG Diskurs in der Sache V-Mann & Külow. Auch der Landesrat verzögert Anfragen und Anträge ab September 2008 mit der Konsequenz, dass schließlich im November 2008 verschiedene WASG/ASG-Mitglieder die Partei verlassen.

Bis dahin sind wenigstens 5 Schieds- bzw. Schlichtungsverfahren verschleppt, etwa 10 Anträge unbearbeitet.

Im Oktober/November 2008 schreibt Enrico Stange in der SO!, dass „irgendwie alles falsch sei". Da liegt er richtig. Im Landesvorstand sagt er nichts.

Gabi Engelhardt (ehem. WASG ) ist inzwischen aus dem LV zurückgetreten.

Im Dezember 2008 wendet sich Veronika Petzold an Külow mit der Bitte, den Fall aufzuklären. Fehlanzeige. Nach drei Wochen tritt Veronika Petzold (ehem. WASG) aus dem gf. Landesvorstand und damit ebenfalls aus dem Landesvorstand zurück.

Zum Sachverhalt antwortet die Leipziger PDS-Elite, geduldet durch den Landesvorstand gar nicht. Ich selbst habe als Mitglied des Bundesausschusses, Mitglied der Strategiekommission, sowie Landessprecher der ASG ebenfalls im September 2008 die Partei verlassen.

Der obige Artikel spottet schon angesichts der Zahlen jeder Beschreibung – und dient nur einem Ziel, nämlich zu verdeutlichen, wie schwach die WASG (gewesen) sei, so dass ihre Ansprüche auf Fraktionsmandate unberechtigt wären. Nicht beachtet wird dabei, dass die WASG-Mitglieder erheblich aktiver waren als der größte Teil der PDS selbst. Der Anteil aktiver Mitglieder in der WASG bei 200-250 Mitgliedern lag bei etwa 30. Das dürfte weit über dem Anteil der engagierten Mitglieder der „PDS in der Partei" liegen, die im Land Sachsen bei etwa 100-200 insgesamt lagen. Das Verhältnis dieser Effizienz wäre aber entscheidend gewesen, um die Partei voranzubringen. Das war nicht gewollt. Mich würde überdies interessieren, wie viele der „20 Anwesenden" ehemals PDS-Mitglieder waren.

Bis heute hat die Hatz gegen die ehemaligen „Impulsgeber" nicht aufgehört. Um so beredter ist das wahrscheinlich geheuchelte Bedauern ihrer Austritte als „Verlust". Währenddessen die Landesvorstandsriege das behauptet, weiß sie auch, dass in Leipzig der stalinistische Vollrausch tobt.

Hauptquellen:

Die Forderungen bestehen u.a. weiter:

1.) Die V-Mann-Affäre muß schleunigst öffentlich entlarvt werden.
2.) Jeder Betroffene ist inhaltlich und finanziell zu rehabilitieren, falls sich die Vorwürfe als haltlos erweisen, wonach der Fall bis jetzt aussieht.

Zur Aufarbeitung der Gesamtgeschichte der sächsischen WASG in den Jahren 2005 - 2007 sowie danach bis zum Ende der WASG-Geschichte und ihren Inhalten (September/Oktober/November 2008) wird noch Material gesucht, welches Eingang finden wird in eine Chronik der WASG-Geschichte in Sachsen sowie in den Ostbundesländern, die spätestens mit den Landtags-Listenaufstellungen in allen Ostländern ihr Ende fand.

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