WAK.MB-Debatte.6-08-SM

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Beitrag aus dem Mitteilungsblatt 6-2008 des Stadtverbands der Linkspartei

Was wollt ihr?

Die Mitgliederversammlung im Stadtbezirksverband Leipzig-Nordwest am 15. Mai 2008 befasste sich mit dem Thema: "Die Leipziger Linke nach dem Sonderparteitag vom 27. März 2008 — gibt es eine Krise im Leipziger Stadtverband?" Als Referentin wurde die stellvertretende Vorsitzende, Genossin Carola Lange, eingeladen.

Genossin Lange informierte über den Ist-Stand im Stadtvorstand bis zum 15. Mai 2008. Sie schilderte die Entwicklung der Vorstandsarbeit seit Beginn des Jahres 2008. Sie kam nicht umhin, festzustellen, dass die gewählten Mitglieder des Vorstandes immer wieder bzw. immer noch persönlichen Angriffen ausgesetzt sind. Diese Angriffe schmälern den persönlichen Zeitfonds der Genossinnen und Genossen für eine politische Sacharbeit. Erklärtes Ziel der Organisatoren der stattgefundenen Stadtforen war und ist es, eine Neuwahl des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE. in Leipzig zu erzwingen. Nach den Schilderungen der Genossin Lange und den Beiträgen von Teilnehmern an den zwei Sitzungen der initiierten Stadtforen, kam es zu lebhaften Diskussionen durch die anwesenden Mitglieder.

Fazit dieser Diskussionsbeiträge:

• Welche Art von Demokratie wollen diese "Kritiker", wenn sie nicht willens sind Mehrheitsbeschlüsse des Stadtparteitages anzuerkennen?
• Wie will man einen erfolgreichen Wahlkampf 2009 führen, wenn entschlossenes Auftreten und Einsetzen für die Wahlkampfziele einer alternativen Gestaltungspartei durch den Drang Einzelner - sich mit sich selbst zu befassen - erheblich belastet werden.
• Wem nützen diese Grabenkämpfe zur Erlangung von Machtpositionen im Stadtverband? Diese Kämpfe sind zu beenden.
• Erfolgreiche politische Arbeit kann man nur leisten, wenn man die Mitglieder einer Partei hinter sich hat. Eine Partei ist nur dann erfolgreich, wenn sie für die Bürger in Gänze etwas bewegt und erreicht. Nicht realisierbare Forderungen und Versprechen schaden nur und widersprechen dem Ziel, eine Gestaltungspartei zu sein. Dies muss jedes gewählte Mitglied jeder Ebene anerkennen, auch dann, wenn es, aus welchen Gründen auch immer, zurückgetreten ist.
• Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung erklären ihre Solidarität mit den gewählten Mitgliedern des Stadtvorstandes (Stand: 27. März 2008) und wünschen ein erfolgreiches Agieren für die bevorstehenden Aufgaben.
• Der Stadtbezirksvorstand DIE LINKE.Nordwest, wird beauftragt, die verschiedenen Zusammenschlüsse nach und nach zu Mitgliederversammlungen

einzuladen - mit dem Ziel, zu klären: Was wollt Ihr? Und welchen Beitrag kann der Stadtbezirksverband Leipzig-Nordwest für ein erfolgreiches Abschneiden bei den bevorstehenden Wahlen 2009 leisten?

Siegmund Mai (Vorsitzender Stadtbezirksverband Nordwest)