WAK.AG-Diskurs.Gruendung

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Information zur neu gegründeten AG Diskurs der Leipziger Linkspartei

Initiale Information

Anliegen der neu gegründeten AG ist es, den Diskurs in der Leipziger Linken über moderne Politik-­ und Kommunikationsformen anzustoßen, zu begleiten und zu verstetigen, der mit dem Stadtforum am 25.3.2008 einen ersten dissonanten Höhepunkt erreichte. Im Besonderen wollen wir dabei die Erfahrungen, die eine Reihe der Akteure in der Vorbereitung des Bürgerbegehrens mit modernen Politik­- und Kommunikations­formen gesammelt haben, für die inneren Prozesse in der Linken selbst fruchtbar machen.

Die AG und die Kommunikationsplattform steht Genossinnen und Genossen sowie auch Sympathi­santinnen und Sympathisanten des Leipziger Stadtverbands der Linken offen, die sich in diesen Diskussionsprozess einklinken und dazu etwas beitragen möchten. Nach dem Grad der Identi­fizierung mit den Zielen der AG unterscheiden wir Mitglieder und Interessenten. Am 28.04.2008 haben wir uns auf die folgende Gründungserklärung verständigt:

Gründungserklärung

Die AG Diskurs stellt sich zum Ziel, die Prozesse in der Leipziger Linken hin zu modernen Politik­- und Kommunikationsformen, die mit dem Stadtforum am 25.3.2008 begonnen wurden, zu befördern und zu verstetigen.

Wir verstehen uns – wie die Initiativgruppe des Leipziger Bürgerbegehrens, aus der eine Reihe von Akteuren in dieser AG mitarbeiten – vor allem als Dienstleister, die sich im Rahmen ihrer Möglich­keiten bemühen, dem Artikulationsbedarf der Basis der Leipziger LINKEN und ihrer Sympathi­santinnen und Sympathisanten Raum zu geben. Unser zentrales Ziel ist es, die Chancen und Risiken linker Vielfalt im Leipziger Stadtverband der LINKEN deutlicher herauszuarbeiten.

Wir gehen davon aus, dass linke Politik sich nicht in einer Folge von Entscheidungsprozessen erschöpfen kann, in denen das "Grundprinzip ... der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokra­tisches Element" (S. Jennicke im Mitt.-Blatt 5/2008) in den Mittelpunkt gerückt wird. Stattdessen halten wir mehr vom Grundprinzip der Freien Software Szene "rough consensus and running code" – grobe Verständigung und erfolg­reiches Agieren.

Die AG Diskurs wird sich deshalb im Gegensatz zu anderen AG's und IG's keine feste Struktur geben, den Diskursgedanken in den Vordergrund rücken und Entscheidungen ­ auch über eigene Arbeitsformen ­ sehr sparsam treffen. Insbesondere werden wir das Recht einer AG, eigene Delegierte zu Parteitagen zu entsenden, nicht wahrnehmen.

Wir laden Genossinnen und Genossen sowie auch Sympathisantinnen und Symapthisanten des Leipziger Stadtverbands der Linken ein, sich unter diesen Bedingungen an unserer Arbeit zu beteiligen.

Anliegen

Die Mitglieder der AG sehen den Schwerpunkt der eigenen Arbeit darin,

(1) den Gedankenaustausch zwischen verschiedenen Kreisen und Akteuren in der Leipziger Linken zu befördern,

(2) zeitgemäße internetgestützte Kommunikationsformen auf der Ebene des Stadtverbands zu schaffen,

(3) die Stadteilverbände beim Aufbau entsprechender Strukturen zu beraten und zu unterstützen.

Dabei wollen wir die Vielfalt der Zugänge zu linker Politik im Stadtverband Leipzig zur Geltung bringen, horizontale Kommunikationsformen stärken und auf diese Weise dem Parteineubildungs­prozess neue Impulse verleihen. Wir möchten insbesondere die Ortsverbände der Leipziger Linken unterstützen, in einem solchen Prozess ein im Stadtverband deutlich sichtbares eigenes Profil zu entwickeln.

Wir vertreten mehrheitlich die im Papier „Kein weiter so!“ formulierten Positionen, sehen aber mit Sorge die starken zentrifugalen Tendenzen im Leipziger Stadtverband der LINKEN und den Trend, inhaltliche Auseinandersetzungen durch Ausgrenzung zu „lösen“. Wir sind überzeugt, dass die Linke nur dann auf Dauer glaubwürdig ist, wenn sie die Auseinandersetzung um inhaltliche Differenzen öffentlich und öffentlich nachvollziehbar führt.

Da der Leipziger Stadtvorstand der Linkspartei in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung offen­sichtlich in diesem Bereich nur beschränkt aktions­- und integrationsfähig ist, kommt dezentralen Parteistrukturen bei den erforderlichen Integrationsbemühungen eine erhöhte Bedeutung zu. Die AG möchte insbesondere die Ortsverbände bei der inhaltlichen Planung und Gestaltung entsprechender Aktivtäten nach Kräften unterstützen.

Arbeitsstrukturen der AG

Zur Kommunikation nutzen wir die bereits vor einiger Zeit angelegte Google­Liste 'leipziger­-linke', deren Startseite unter http://groups.google.com/group/leipziger-­linke zu finden ist. Das Archiv der Liste ist öffentlich, Beiträge können über die E-­Mail-­Adresse leipziger-­linke@googlegroups.com von registrierten Teilnehmern eingestellt werden. Die Registrierung kann von einem Google-­Account durch einfaches Beitreten erfolgen. Alternativ ist die Einladung über eine zustellfähige E-­Mail-­Adresse durch den Manager möglich, wozu eine E-­Mail an einen der Manager der Gruppe, derzeit hgg@hg­graebe.de, geschickt werden muss.

Weiter nutzen wir im Leipzig­Wiki die Einstiegsseite WAK.AG-Diskurs, um Informationen zur AG Diskurs im Internet darzustellen.

Das Plenum der AG trifft sich monatlich, die Termine sind auf der Seite WAK.AG-Diskurs zu finden.