WAK.AG-Diskurs.Antraege.09d-2008

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Antrag 09d-2008 der AG Diskurs an den Stadtvorstand: Newsletter der Linken Leipzig für Parteistrukturen öffnen

Wir beantragen, dass im Newsletter newsletter@dielinke-leipzig.de des Leipziger Stadtverbands Stellungnahmen, Informationen und Ankündigungen von Gliederungen (AG/IG, Ortsverbände, Basisgruppen und -initiativen) des Leipziger Stadtverbands auf deren Antrag hin zeitnah veröffentlicht werden. In der Veröffentlichung wird auf den Urheber angemessen hingewiesen. Die Entscheidung über die Veröffentlichung trifft der Moderator des Newsletter. Die Veröffentlichung ist nur in Ausnahmefällen zu versagen. In diesem Fall sind die Antragsteller über die Gründe der Ablehnung zeitnah schriftlich zu informieren.

Begründung: Eine solche Regelung würde - in Gegensatz zur aktuell praktizierten Regelung im landesweiten Newsletter, dessen Konzept für den Leipziger Newsletter bisher übernommen wurde - die Partizipations- und Informationsmöglichkeiten der Basis sowie die Rolle der Geschäftsstelle als Moderatorin von Prozessen im Stadtverband deutlich stärken. Wir halten eine solche Regelung in einer sich als offen, transparent und partizipativ begreifenden Partei für eine Selbstverständlichkeit.

Nachtrag: Wenn diesem Antrag entsprochen wird, so beantragt die AG Diskurs die Veröffentlichung der Stellungnahme 08a-2008 "Zur Ablehnung unseres Antrags 07a-2008", der Stellungnahme 08b-2008 "Die Hatz ist zu Ende" sowie des Sachstandsberichts 09a-2008 zur V-Mann-Affäre.

Stand: Eingereicht am 1.9.

Der Antrag wurde bei einer Stimmenthaltung am 9.9.2008 abgelehnt. Das Protokoll der SV-Sitzung (Protokollant: Gerhard Lauter) enthält keine Begründung.