FBL.2015-11-02

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Forum zum Thema "Jugend und Beteiligung" findet statt am

02. November 2015, 16:30 Uhr wie immer in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig.

Frau Lahm vom Zentrum für Demokratische Bildung (Amt für Jugend Familie und Bildung) stellt das im Frühjahr 2015 neu gewählte Jugendparlament vor und ein Jugendparlamentarier sowie ein Stadtratsmitglied des Jugendbeirats schildern ihre bisherigen Erfahrungen. Ebenfalls berichtet wird über die 4. große Internationale Demokratiekonferenz, auf der sich im September über 50 Jugendliche aus 16 Jugendparlamenten ausgetauscht haben. Wie gut Jugendbeteiligung funktionieren kann, soll an Hand von Beispielen aus der Konferenz diskutiert werden.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Viele Grüße und bis bald
Im Auftrag
Ralph Keppler

Protokoll

• Moderation: Beate Tischer
• Protokoll: Hannes Lindemann, Werksstudent; Stadtplanungsamt - „Leipzig weiter denken“

Protokoll des Plenums des Forums Bürgerstadt Leipzig

1. Jugendparlament und Kinder- und Jugendbeteiligung in Leipzig

Vorstellung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Leipzig durch Frau Lahm

• Frau Lahm betreut im Amt für Jugend, Familie und Bildung als Fachreferentin das Zentrum für demokratische Bildung, speziell das Jugendparlament Leipzig und die Gewaltprävention, sowie generell Kinder- und Jugendbeteiligung von Seiten der Stadtverwaltung in Leipzig.
• Seit 2001 ist Kinder- und Jugendbeteiligung als Thema in der Stadtverwaltung vertreten. Die größte Herausforderung war dabei das Mitnehmen der Verwaltungsmitarbeiter/innen im Prozess.
• Konkrete Projekte waren die Gestaltung von Fassaden, Schulhöfen und Spielplätzen, also sehr konkrete und greifbare Aktionen.
• Neben konkreten Projekten wurde versucht Einfluss auf die Stadtpolitik und -verwaltung zu nehmen. Das Jugendgremium „Voice“ (dt. Stimme) war dabei der erste Versuch, Kinder und Jugendlichen eine Plattform zu geben:
  • Im „Voice“-Projekt konnten Kinder und Jugendliche zu selbstgewählten Themen diskutieren und diese in die Stadtpolitik und -verwaltung kommunizieren.
  • Das Projekt existierte ein Jahr.
• Nach Ende des „Voice“-Projekts (2002) kam es zu politischen Willensbekundungen und es wurde die Möglichkeit geschaffen, Jugendliche in die Stadtbezirksbeiräte Ost und West zu integrieren. Dieses Element der Jugendbeteiligung existierte zwei Jahre. Jugendliche hatten im Beirat zwar ein Rederecht, zur Umsetzung der Vorschläge und Ideen kam es dabei jedoch nicht.
• Forderungen nach einem Kinder- und Jugendparlament wurden von Seiten aktiver Jugendlicher hartnäckig und mit langem Atem immer wieder gestellt. Diese Anstrengungen mündeten schlussendlich in der aktuellen Struktur des Jugendparlaments Leipzig:
  • 2011: Weiterbildungsfahrt zu funktionierenden Kinder- und Jugendparlamenten der Initiative Jugendbeteiligung.
  • 2012: Unterstützung des Anliegens durch OBM Burkhard Jung.
  • März 2015: Formelle Wahl der Jungparlamentarier.
  • 16. April 2015: 1. konstituierende Sitzung des Jugendparlaments Leipzig.

Vorstellung der Struktur und Arbeitsweise des Jugendparlaments durch Herrn Rietzschel, stellvertretender Sprecher des Jugendparlaments

• Wahlberechtigt sind alle Leipziger Kinder und Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren.
• Das Kinder- und Jugendparlament besteht aus 20 Parlamentariern und wird mittels Onlinewahl gewählt.
• Online-Wahl:
  • 32.000 Kinder und Jugendliche waren aufgerufen zu wählen.
  • Wahlbeteiligung 4%. Gründe dafür sind zum einen das Starten des Parlaments (1. Wahl) und zum anderen ein sehr offizielles Anschreiben und Formalien (Onlinewahl mit PIN/TAN), was abschreckend gewirkt haben kann.
• Das Parlament wählt einen Sprecherkreis (1 Sprecher und 2 Stellvertreter). Diese bereiten die Sitzungen vor.
• Die parlamentarische Arbeit wird in Sitzungen und Arbeitsgruppen bewerkstelligt (Tagung alle zwei Wochen).
• Arbeitsgruppen: Thematisch sind die Arbeitsgruppen zwischen konkreten Themen in Leipzig und größeren Themen angesiedelt, z.B. AG Antirassismus, AG Mobilität, AG Umwelt.
• In den Arbeitsgruppen und im Parlament haben neben den gewählten Mitgliedern alle Kinder und Jugendliche Rederecht.
• Aus dem Parlament heraus wird ein Jugendbeirat aus 8 Kindern und Jugendlichen gebildet, welcher durch Stadträte unterstützt wird.
• Der Jugendbeirat hat im Stadtrat Antrags- und Rederecht.
• Das Kinder- und Jugendparlament ist überparteilich und kein Organ der Jugendorganisationen der Parteien. Von den 20 ParlamentarierInnen sind 10 bereits in Parteien aktiv.
• Unterstützung und pädagogische Begleitung durch die Stadtverwaltung (Frau Lahm).
• Abstimmung und Organisationshilfe durch das Referat für Ratsangelegenheiten.

Jugendparlament aus Sicht von Frau Schenk, Jugendbeirat und Stadträtin SPD-Fraktion:

• Mischung aus parteipolitisch aktiven und bisher nicht aktiven Kindern und Jugendlichen gut und wichtig.
• Diskussionen im Plenum werden als sehr „frei“ und engagiert wahrgenommen; die Diskussionskultur wird gelebt.
• Ziel sollte ein Empowerment (dt. Mitwirkungsmöglichkeit) der Kinder und Jugendlichen sein.
• Von Seiten der Stadträte gibt es nur wenig Vorbehalte gegenüber dem Kinder- und Jugendparlament.
• Stadtverwaltung macht gelegentlich noch einen überraschten Eindruck.
• Eindruck zur Wahlbeteiligung:
  • Man darf sich durch die Wahlbeteiligung nicht entmutigen lassen.
  • Viele Wahlberechtigte haben sich „durchgebissen“.
  • Man sollte Geduld haben und die Flexibilität der Jugendlichen beachten.

Fragen an Herrn Rietzschel:

• Wie war die erste Stadtratssitzung für Sie?
  • Zum Teil sehr abstrakte Themen, aber auch konkrete Themen, wie die Stilllegung der Straßenbahnlinie 9, wo wir einen Redebeitrag hatten.
• Wie lief die Vorbereitung zur Stellungnahme der Straßenbahnlinie 9 ab?
  • Die AG Mobilität beschäftigte sich mit dem Thema. Die Ergebnisse wurden im Parlament diskutiert und anschließend wurde ein öffentlicher Brief verfasst.
  • Ergebnisse des Plenums im Jugendparlament waren Grundlage für den Redebeitrag des Beirates im Stadtrat.
• Gibt es eine Abstimmung mit dem Stadtschülerrat?
  • Die Zusammenarbeit steht am Anfang. Es gibt eine AG mit vier Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes und vier Mitgliedern des Stadtschülerrates.
  • Zusammenarbeit sollte partnerschaftlich funktionieren.
  • Beides sind wichtige Gremien, mit zum Teil unterschiedlichen Schwerpunkten.
• Wie behandeln Sie die Themen Rassismus und Flüchtlinge?
  • Wie jedes Thema kommt es innerhalb des Parlamentes zu einer Entscheidungsfindung.
  • Z.B. das Thema LEGIDA: Die AG Antirassismus setzt sich mit dem Thema auseinander und bringt die Ergebnisse dann in die Parlamentssitzung.
• Wie erreichen Sie schwierige Kinder und Jugendliche?
  • Angedacht ist ein Mix aus kleinteiligen und größeren Veranstaltungen. Es gibt Ideen zu Kinder- und Jugendparlamentssprechstunden in Schulen und Jugendclubs und zu Jugendforen in den Stadtteilen.
• Wie viele Stunden arbeiten Sie in der Woche für das Kinder- und Jugenparlament?
  • Sehr unterschiedlich, geschätzt zwischen 2 und 20 Stunden pro Woche.

2. Demokratiekonferenz in Leipzig

Zusammenfassung der 4. Demokratiekonferenz in Leipzig (Frau Lahm):

• Alle 2 Jahre findet die Konferenz in Leipzig statt.
• Hauptzielgruppen sind Jugendliche und die Politik.
• 397 junge Menschen aus verschiedenen Ländern.
• Ziel der Konferenz ist das Setzen von Themenimpulsen. Die Themen werden im Nachgang aufgegriffen und in kleineren Formaten fortgeführt.
• Die Demokratiekonferenz ist auch eine Form der Anerkennung und Wertschätzung.
• Insgesamt neun Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit sechs Schwerpunktthemen.
  • z.B. war Herr Rietzschel im Workshop zu Jugendparlamenten und konnte mit 16 Jugendparlamenten in Austausch treten.
• Ergebnisse und Impressionen siehe http://demokratiekonferenz-leipzig.de/

3. Bilanzierung der Bürgerbeteiligung in Leipzig

Kurzer Sachstand zum Bilanzierungsprozess der Bürgerbeteiligung in Leipzig (Herr Bucksch)

• Aktuell findet eine Bilanzierung der informellen Bürgerbeteiligungsprozesse der Öffentlichkeit der letzten drei Jahre statt: Die Bilanz umfasst u.a. die folgenden Bausteine:
  • Die Online-Bürgerumfrage: http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/buergerbeteiligung-und-einflussnahme/leipzig-weiter-denken/beteiligen/buergerbeteiligung-in-leipzig-wie-weiter/
  • Die Befragung der Stadtverwaltung zu selbst durchgeführten Verfahren.
  • Die Untersuchung verschiedener Beteiligungsmodelle anderer Städte, deren Erfahrungen für Leipzig genutzt werden könnten.
• Als nächste Schritte sind vorgesehen:
  • Ein Bürgerworkshop,
  • Befragung der Politik
  • sowie die anschließende Diskussion der Empfehlungen in einer Stadtwerkstatt mit Politik, Verwaltung, Bürgern (im Frühjahr 2016).

Abschließend sollen die Ergebnisse dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

• Der Prozess wird begleitet und beraten durch eine Arbeitsgruppe des Forums Bürgerstadt Leipzig, damit während des gesamten Ablaufs der Trialog von Stadträt/innen, Stadtverwaltung und Bürger/innen gewährleistet ist.
• Anlass der Bilanzierung waren verschiedene Anträge aus dem Stadtrat zu strategischen Fragen der Bürgerbeteiligung worauf der Stadtrat beschlossen hat, dass die informellen Beteiligungsprozesse (nicht gesetzlich vorgeschrieben) der letzten drei Jahre untersucht werden sollen. Ziel dieser Bilanzierung ist es, anhand der Ergebnisse verschiedene Varianten zur Verbesserung der Beteiligungskultur in Leipzig zu entwickeln.

Anschließende Diskussion

• Es wurde besonders darauf hingewiesen, dass der Bilanzierungsprozess transparent gemacht wird, um Vertrauen zu schaffen.

Nächstes Treffen

Der Termin des nächsten Forums wird noch bekannt gegeben