FBL.2014-01-20

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Forum findet statt am

20. Januar 2014, 16:30 Uhr wie immer in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig.

mit den Punkten:

• Vorstellung und gemeinsame Diskussion zu den zwei wichtigen Bürgerbeteiligungsprojekten:
  • des Leipziger Neuseenland, Charta 2030. Hier startet die Bürgerbeteiligung voraussichtlich im Februar mit einer zentralen Auftaktveranstaltung.
  • die Straßenbahnerweiterung im Stadtgebiet Südost. Der bisherige Beteiligungsprozess steht im Mittelpunkt.
• Gemeinsame Überlegung zur Frage: Was bewegt uns 2014 in unserer Stadt und welche Themen wollen wir aufgreifen?
• Sonstiges: alle Themen, die aktuell unter den Nägeln brennen.

Herzliche Grüße
Im Auftrag
Ralph Keppler
Referent

Protokoll des Plenums

1 „Leipziger Neuseenland“

Vorgestellt von Frau Zabojnik und Frau Raubold, Amt für Stadtgrün und Gewässer.

• Anhand einer Power-Point-Präsentation wurde der Arbeitsablauf für dieses Projekt mit den Stationen der Bürgerbeteiligung vorgestellt.
• Dieses komplexe Vorhaben ist besonders arbeitsintensiv, da Landschaftsteile sowohl zu Sachsen als auch zu Thüringen und Sachsen-Anhalt gehören.
• Es wird besonderer Wert darauf gelegt, Interessierte und betroffene Bürger/innen wirksam an dem Projekt zu beteiligen.
• Einzelheiten siehe Power-Point-Präsentation und Charta Leipziger Neuseenland 2030 (Entwurf).
• Die Auftaktveranstaltung in Form eines öffentlichen Forums findet am 6. Februar, 17:00 – 19:30 Uhr, im Oberlichtsaal der Stadtbibliothek statt. Hierfür ist keine Anmeldung erforderlich. Jedoch für die vorgesehenen Workshops:
  • 22. März, 10:00 – 15:00 Uhr, in der Aula der VHS Leipzig
  • 29. März, 10:00 – 15:00 Uhr, in der Aula des Gymnasiums „Am Breiten Teich“, Borna
  • 5. April, 10:00 – 15:00 Uhr, im Plenarsaal des Landratsamtes Delitzsch

Anmeldung bei: ZAROF GmbH, Tel.: 0341 217290, Fax.: 0341 2172911

• In der Diskussion wurde die vorliegende Werbepostkarte kritisch gewertet. Weiterhin wurde auf die Wichtigkeit der Nahverkehrsanbindung in der Gesamtregion hingewiesen.

2 Straßenbahnerweiterungsprojekt im Leipziger Südosten

Vorgestellt von Frau Neddens, Stadtplanungsamt.

Zu diesem mehrstufigen Bürgerbeteiligungsprozess sind schon eine Informationsveranstaltung, eine Bürgerwerkstatt und zuletzt am 23. Januar eine Bürgerveranstaltung durchgeführt worden. Einzelheiten siehe Power-Point-Präsentation.

In der Diskussion wurde deutlich:

• Der bisherige Verlauf ist ein positives Lehrstück für Bürgerbeteiligung.
• Eine Berücksichtigung aller Interessen der Betroffenen wird allerdings nie möglich sein. D.h. trotz gründlicher Auswertung aller Belange werden nicht alle Hinweise und Kritiken vollständig berücksichtigt werden können.
• Ziel ist es jedoch unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen und der Aufgaben­stellung einen möglichst großen Konsens und eine weitreichende Anerkennung der Argumente für die Entscheidungen herbeizuführen.

3 Suche von Forumsthemen für 2014

In Kleingruppenarbeit wurden die folgenden Themen ermittelt:

• Naturkundemuseum, Parkbogen Ost, Bayerischer Bahnhof (Gestaltung)
• Schulen im Leipziger Osten, Bürgerpark Plagwitz, Busbahnhof, Gestaltung Leuschner-Platz
• Bürgerhaushalt
• Ehrenamt (Würdigung durch die Stadt, Kümmerer)
• Gemeinwohl contra Profit (Erziehungs- und Bildungsthema)
• Agenda 21 (Resümee)
• Altersgerechte Stadt und Begegnung der Generationen (Beispiel: Grünau Ost)
• Ausbauwerk der Nahle (Wasser in den Auwald)
• Zukunft der Leipziger Vereine (Existenzfragen)

Von einer Teilnehmerin, die nicht anwesend sein konnte, kamen per Mail folgende zwei Vorschläge:

• Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park
• Entwicklung des Grün- und Erholungsraumes entlang der neuen Luppe

4 Information und Sonstiges

Zur Web-Präsenz des Naturkundemuseums stellt Herr Rogalski von der HTWK den derzeitigen Internetauftritt den Präsentationen anderer Museen gegenüber (siehe Power-Point-Präsentation).

In der Diskussion wurde hauptsächlich über das Naturkundemuseum gesprochen. Insbesondere, dass die Bemühungen der Forumsarbeitsgruppe erfolglos sind, weil sie keinerlei Informationen über das weitere Vorgehen der Stadt erhält.

5 Nächstes Treffen

Der Termin des nächsten Forums wird noch bekannt gegeben. Alle sind herzlich eingeladen !!!

Dr. Leonhard Brier, Ralph Keppler
Forum Bürgerstadt Leipzig