FBL.2013-09-23

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Forum findet statt am

23. September 2013, 16:30 Uhr wie immer in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig.

Im Mittelpunkt steht das Projekt „Leipzig weiter denken“ mit seinen Bürgerbeteiligungsthemen, die zu den Leipziger Zukunftsfragen von Mai 2012 bis April 2013 stattfanden und nun weiter mit den Bürgerinnen und Bürgern ausgebaut und umgesetzt werden.

Ebenso wird der Arbeitskreis Naturkundemuseum zum Stand seiner Arbeit berichten und freut sich auf die gemeinsame Diskussion.

Darüber hinaus wird es wie immer genügend Raum für alle Ihre Engagement- und Bürgerbeteiligungsthemen geben, die wir zusammen mit Verwaltung und Politik diskutieren und voranbringen wollen.

Herzliche Grüße
Im Auftrag
Ralph Keppler
Referent

Protokoll

1 „Leipzig weiter denken“

Information von Frau Haas, Stadtplanungsamt, Abteilung: Stadtentwicklungsplanung:

• Das Förderprojekt „Leipzig weiter denken“ hatte zum Ziel, Zukunftsfragen der Stadtentwicklung mit Bürgern und Akteuren zu diskutieren und erste Projektideen zu entwickeln
• Für die Förderphase von Mai 2012 - Juni 2013 wurden dabei in Kooperation mit den Dezernaten und dem Fördermittelgeber (BMBF) die folgenden Themen gewählt:
  • Leben und Wohnen aller Generationen
  • Neue Energie für alte Häuser
  • Nachhaltige Stadtfinanzen
  • Mobilität der Zukunft.
• Das Konzept „Leipzig weiter denken“ basiert auf den Erfahrungen mit nachhaltiger Stadtentwicklung, die innerhalb der Prozesse des „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“ (SEKo) und der Leipziger Agenda 21 gesammelt werden konnten. Beide Prozesse sollen nun stärker miteinander verknüpft und das Thema Nachhaltigkeit noch stärker im SEKo verankert werden. Gleichzeitig werden die Erfahrungen mit dem umfangreichen partizipativen Verfahren „Leipzig weiter denken“ ausgewertet und für die weitere Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung in Leipzig nutzbar gemacht.
• Partner der Stadt Leipzig waren das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) als wissenschaftliche Begleitung und das Büro der Leipziger Agenda 21.
• Auf den Erfahrungen des Projektes soll aufgebaut werden. Geplant ist die Einrichtung einer Koordinationsstelle zur strukturellen Etablierung einer Beteiligungskultur mit den Aufgaben:
  • Fortführung der Zukunftsreihe als Plattform des öffentlichen Diskurses zu Zukunftsfragen unserer Stadt
  • Durchführung von Beteiligungsprozessen zur integrierten Stadtentwicklung und fachliche Begleitung / Coaching von Beteiligungsprozessen zu Konzepten und Projekten von stadtweiter Bedeutung
  • Verbesserung der Kultur der Bürgerbeteiligung
  • Kontinuierliche Kommunikation zu Beteiligungsprojekten.
• Das FBL könnte dabei künftig als beratendes Gremium diesen Prozess unterstützen und in einen Qualitätsaustausch zu Projekten treten.
• Für weitere Informationen, hier der Link: http://weiterdenken.leipzig.de/lewd/. Bei Interesse kann unter „weiterdenken@leipzig.de“ der elektronische Newsletter abonniert werden. Die nächste Ausgabe erscheint im Oktober.

In der Diskussion wurde u. a. besprochen:

• Zu den Veranstaltungen von „Leipzig weiter denken“ sind viele Bürgerinnen und Bürger gekommen. Positiv war, dass intensiv und auch kontrovers diskutiert wurde.
• Das Projekt „Nachhaltige Stadtfinanzen“ lässt sich gut fortsetzen. Hier wurde intensiv miteinander gearbeitet, weil es auch gelungen ist, diese komplexe Thematik herunterzubrechen und begreifbar zu machen.
• Derzeit werden die aus den Zukunftsthemen entstandenen Projektideen mit den zuständigen Ämtern innerhalb der Stadtverwaltung auf deren Umsetzbarkeit hin besprochen. Einzelne Projekte werden aktuell in ihrer Umsetzung begleitet (Umgestaltung öffentlicher Räume in Grünau für Jung und Alt; Aufbau einer Energieagentur für stärkere Beratung zur energetischen Sanierung).
• „Leipzig weiter denken“ brachte den Anschub für die zukünftige Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung. Diese war insbesondere im Zuge der “Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ schon lange zentrales Thema und wurde vom FBL gefordert.
• Für eine Zusammenarbeit mit dem FBL wurden folgende erste Überlegungen diskutiert:
  • Die Mitglieder des FBL mit ihrer hohen Kompetenz und Erfahrung zum bürgerschaftlichen Engagement und der Bürgerbeteiligung könnten zu den Bürgerbeteiligungsprojekten der Stadt beraten, bringen Qualitätskriterien ein. Die Zusammenarbeit kann erprobt und Stück für Stück verbessert werden.
  • Zum Stand einzelner Projekte wird eine jährliche Basisveranstaltung mit dem FBL geplant.
  • Um für Bürgerbeteiligung wichtige Projekte zu bestimmen, bedarf es einer Art „Vorhabensliste“ durch die Stadt. Durch diese erfahren die Bürgerinnen und Bürger welche beteiligungsrelevanten Aufgaben anstehen und können für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung Ihr Interesse bekunden.

2 Leipzig Resolution

Das weitere Vorgehen der Leipzig Resolution wurde besprochen. Vorgesehen ist ein mehrstündiger Workshop am 8. Oktober 2013. Tagesordnung und Anmeldungsformular werden als Datei mit dem Protokoll versandt.

3 Naturkundemuseum

Hier gibt es eine Information des Kulturamtes zur Besichtigung des ehemaligen Bowlingtreffs am Leuschner Platz, der vom „Masterplan Naturkundemuseum Leipzig“ als ein möglicher künftiger Standort für das Naturkundemuseum empfohlen wird.

Die Besichtigung findet am 28. September statt. Der ehemalige „Bowlingtreff“ am Leuschnerplatz wird von 11 bis 16 Uhr im Rahmen von fachkundig begleiteten Rundgängen für Besichtigungen geöffnet. Die Rundgänge werden halbstündlich mit jeweils maximal 25 Personen durchgeführt. Ab 10:45 Uhr werden in der Eingangshalle des Gebäudes Berechtigungskarten mit entsprechenden Uhrzeiten für die Rundgänge ausgegeben. Die letzte Führung beginnt 15:30 Uhr. Der Zugang zum Gebäude ist durch den Seiteneingang neben dem Fußgängerüberweg möglich.

4 Sonstiges

In der Diskussion wurden folgende Themen angesprochen:

• Veranstaltung zur jüngsten Geschichte Tschechiens (Charta 77, Prager Frühling) am 2. Oktober in der Aula der Nicolaischule um 19:00 Uhr.
• Verlängerung der Ausschreibung zum Agenda 21-Preis bis zum 18. Oktober.
• Der Haushaltsplanrechner im Internet für 2014 wird dieses Jahr leider nicht aktiviert. In der Zeit von 30. September bis 21. Oktober kann der Haushaltsplanentwurf 2014 in der Kämmerei und im Internet eingesehen werden. Einwendungen sind möglich.
• Marktplatz „Gute Geschäfte für Leipzig“ in der Alten Handelsbörse am 1. Oktober. Vereine können sich noch anmelden.

Das nächste Forum ist das jährliche Treffen mit dem Oberbürgermeister.

Es findet statt am 18. November 2013, 16:30 - 18:00 Uhr in der VHS. Der Raum wird noch bekannt gegeben. Alle sind herzlich eingeladen !!!

Ralph Keppler, Dr. Leonhardt Brier
Forum Bürgerstadt Leipzig