FBL.2012-10-01

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Liebe Mitglieder des Forums Bürgerstadt Leipzig,

zu unserem nächsten Forum am

1. Oktober 2012, 16:30 Uhr wie immer in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig.

Zu Gast ist OBM Jung.

Alle sind herzlich eingeladen!!!

Ralph Keppler, Referent im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates

Ergebnisprotokoll

Beate Tischer, Moderation

1. Begrüßung

Herr Sprink, Leiter der Volkshochschule, begrüßte Herrn Oberbürgermeister Jung und alle Forumsteilnehmer und Forumsteilnehmerinnen.

2. Die Arbeit des Forums und ein Überblick der Projekte

Frau Tischer führte in die Ziele und Arbeitsinhalte des Forums ein und gibt einen Überblick zu den Forumsthemen, die maßgeblich in den Arbeitsgruppen des Forums vorangebracht werden. Diese sind:

• Projekt „Naturkundemuseum“
• Projekt „Leipziger Notenspur“
• Projekt „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“
• Leipziger Resolution der gemeinnützigen Vereine
• Innovationspreis Weiterbildung 2011 des Freistaates Sachsen

3. Projekt Naturkundemuseum

Herr Rensch vom Arbeitskreis Naturkundemuseum erläuterte anhand einer Power-Point-Präsentation die erarbeiteten Inhalte zum Naturkundemuseum. Es handelt sich um kein fertiges Konzept, sondern um Ideen und Anregungen, die Grundlage für die weitere Diskussion sein sollen.

Dem Arbeitskreis geht es um den Erhalt des Naturkundemuseums und die damit verfolgten Zielen. Es wurden konkrete Ideen zur konzeptionellen Ausrichtung (Auwald, Sammlung „ter Meer“, Neue Seen, Braunkohle) dargestellt. Des Weiteren wurden Vor- und Nachteile möglicher Standortvarianten des Naturkundemuseums intensiv in der gemeinsamen Diskussion erörtert. Ergebnis dieser Diskussion war, dass die Variante „Bowling-Treff“ wenig Zustimmung erfährt. Favorisiert wird die Nutzung des Landratsamtes mit der Möglichkeit, weitere Gebäudenutzer einzubeziehen. Sehr wichtig ist dem Arbeitskreis auch die Einbeziehung in den Masterplan der Stadt Leipzig zur Modernisierung des Naturkundemuseums.

Die Power-Point-Präsentation wird gemeinsam mit diesem Protokoll an die Forumsteilnehmer/innen per Mail weitergegeben. Des Weiteren wurde ein an den Oberbürgermeister gerichteter Brief überreicht.

4. Projekt Notenspur

Frau Luckmann berichtete von der Erfolgsgeschichte der Notenspur, die nur durch das außerordentliche ehrenamtliche Engagement der Mitarbeiter ermöglicht wird. Die Notenspur wurde mit Unterstützung vieler Helfer am 12. Mai 2012 eröffnet. Frau Luckmann weist jedoch auf die personell schwierige Situation hin. Von ehemals vier Angestellten ist nur noch eine Person übrig. Ein weiterer Themenpunkt ist die Bewerbung der Notenspur bei der UNESCO.

Herr OBM Jung spricht sich für die Umsetzung des in Planung befindlichen Projektes Notenrad aus. Hierfür werden in den Haushalt 2013 Geldmittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um das Notenrad 2014 zu realisieren. Das Notenrad dient der besseren touristischen Nutzung des Gesamtprojektes. Diese ist für Herrn Jung sehr wichtig.

5. Projekt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Herr OBM Jung verdeutlichte, dass die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsanweisung der Stadtverwaltung (AGA) verankert sind und diese nunmehr verbindlich die Grundlage zur Einbeziehung der Bürgerbeteiligung in die Aufgaben/Projekte der Ämter ist. Es wurde ein Paradigmenwechsel zur Bürgerbeteiligung hin vollzogen. Als Projekte werden u.a. das Leipziger Neuseenland, die Verkehrsplanung der Karl-Liebknecht-Straße, die Bahnbrücke des 18. Oktobers, die Kinder- und Jugendbeteiligung, die Bildungspolitischen Leitlinien, die Psychiatrieplanung angegeben. Des Weiteren soll das Stadtbüro als Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung gestärkt und ausgebaut werden.

In der Diskussion wurde herausgestellt, dass es einen Beteiligungskoordinator geben muss, der auch das Controlling zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung erfasst. Hier verweist Herr Jung auf Herrn Keppler. In diesem Zusammenhang wurde auf dessen ohnehin hohe Arbeitsbelastung hingewiesen. Auch wurde thematisiert, dass es im Sinne der Transparenz wichtig ist, die Projekte der Stadt Leipzig frühzeitig bekannt zu machen und deren Relevanz für Bürgerbeteiligung herauszustellen.

6. Projekt Leipziger Resolution der gemeinnützigen Vereine

Herr Raschke machte auf die schwierige finanzielle Situation der Vereine in Leipzig aufmerksam, die ohne ein Zutun der Stadt Leipzig ihren täglichen Verpflichtungen nicht nachkommen können. Besonderes Augenmerk liegt hier bei der angespannten personellen Situation. Vereine bekommen immer weniger finanzielle Förderung, obwohl aus dem Vereinsleben echte Arbeitsplätze entstehen. Hierbei sehen sich die Vereine in der Situation der Arbeitsvermittlung, deren Aufgabe jedoch bei den zuständigen Arbeitsämtern liegt. So machte er auf die hohen behördlichen Schranken aufmerksam, die es bei den Arbeitsämtern zu überwinden gilt, bevor einer Maßnahme zugestimmt wird.

Herr OBM Jung stimmt zu, dass es nicht Aufgabe der Vereine sei, Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt zu befördern. Das Vereinsleben soll einen gesellschaftlichen Mehrwert haben. Die Stadt kann jedoch die finanzielle Last des Vereinslebens nicht tragen, die Vereine müssen sich eventuell auch Gedanken über eine Neustrukturierung machen. In der Diskussion wurde die Bildung eines Runden Tisches mit Beteiligten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung favorisiert, um neue und langfristige Lösungen zur personellen Absicherung der Vereine für deren gemeinnützige Arbeit zu erarbeiten. Herr Jung wurde um Unterstützung gebeten.

7. Innovationspreis Weiterbildung 2011 des Freistaates Sachsen

Das Forum Bürgerstadt Leipzig hatte 2011 den 1. Preis des Innovationspreises Weiterbildung vom Freistaats Sachsen verliehen bekommen. Das Preisgeld in Höhe von 12.000 € ist vertraglich vom Freistaat gegenüber der VHS zweckgebunden. Es muss für Weiterbildungsprojekte verwendet werden, bis 31.12.2012 ausgegeben und bis 31.03.2013 beim Sächsischen Bildungsinstitut des Freistaats abgerechnet sein.

Das Preisgeld soll für folgende Projekte eingesetzt werden. Der AK Naturkundemuseum möchte zum Museum eine interaktive Bildungsseite erstellen. Eine Weiterbildungsfahrt zum Projekt „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ nach Heidelberg soll durchgeführt werden. Des Weiteren steht eine perspektivische Stärkung des Forums Bürgerstadt Leipzig durch die Ausbildung von Mediatoren und Moderatoren für zukünftige Beteiligungsprojekte an.

8. Nächstes Treffen

Das nächste Treffen findet am 14. Januar 2013, 16:30 Uhr, wieder in der VHS statt.