FBL.2011-08-29

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Treffen findet am Montag, dem 29. August 2011, 16.30 Uhr in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig, statt.

In dieser Veranstaltung wird OBM Jung als Gast und Diskussionspartner anwesend sein.

Einladung

Liebe Mitglieder des Forums Bürgerstadt Leipzig,

wie schon berichtet, ist am kommenden Montag die Gelegenheit, mit dem Oberbürgermeister unsere Inhalte zu diskutieren. Herr Sprink, Leiter der Volkshochschule, wird das Forum eröffnen und Herrn Jung begrüßen.

Herr Jung wird einen Überblick zu den Arbeits- und Aufgabeninhalten des Forums seit dem letzten Jahr (siehe FBL-Protokolle) erhalten und zum Projekt: "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" den aktuellen Stand ausführen. Diese Leitlinien sind eine Vorlage des Oberbürgermeisters und unser Konzept, dass sich Bürgerbeteiligung in Leipzig institutionalisiert und damit in den Aufgaben und Projekten der Stadt zur Anwendung gelangen kann. Daraufhin ist die Diskussion mit unseren Themen eröffnet.

Ab 18:00 Uhr wird dann der Arbeitskreis Naturkundemuseum seine Ideen zum Naturkundemuseum vertiefen und diskutieren.

Viele Grüße und ich freue mich auf unser Zusammenkommen.

Im Auftrag
Ralph Keppler
Referent

25.08.2011

• Folien des Vortrags des Arbeitskreises Naturkundemuseum

Protokoll zum Treffen mit OBM Jung

Beate Tischer, Moderation

Begrüßung Herr Spring – Leipzig gewinnt Innovationspreis Weiterbildung 2011

Herr Spring, Leiter der Volkshochschule, begrüßt Herrn Oberbürgermeister Jung und alle Forumsteilnehmerinnen und Forumsteilnehmer.

Das Forum Bürgerstadt Leipzig hat, dank der Bewerbung der Volkshochschule, den 1. Preis des Innovationspreises Weiterbildung, der vom Freistaat Sachsen ausgelobt wird, gewonnen. Das Preisgeld beträgt 12 000,- Euro. Die Preisverleihung wird am 25.11.2011 in Dresden stattfinden.

Die Arbeit des Forums und ein Überblick der Projekte

Frau Tischer führt in die Ziele und Arbeitsinhalte des Forums ein und gibt einen Überblick zu den Forumsthemen, die seit ca. einem Jahr maßgeblich in den Arbeitsgruppen des Forums vorangebracht werden. Diese sind:

• Projekt: „Vereinsreihe für Vereine“
• Projekt „Seniorensicherheitsberatung“
• Projekt „Leipzig Kollektiv“
• Projekt „Mach´s leiser“ zur Lärmminderung in Leipzig“
• Bürgerhaushalt
• Öffentlichkeitsarbeit / Medien
• Marketing für das Ehrenamt sowie Qualifizierung von Ehrenämtlern

Die Arbeitsschwerpunkte sind:

• Projekt „Leipziger Notenspur-Initiative“
• Naturkundemuseum
• Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Projekt: Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sind das zentrale Projekt des Oberbürgermeisters, gemeinsam erarbeitet mit der Projektarbeitsgruppe des Forums (aus Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates, der Bürgerschaft, der Verwaltung und mit wissenschaftlicher Begleitung und Unterstützung von Herrn Prof. Dr. Klages, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), das die Bürgerbeteiligung zum festen Bestandteil von städtischen Aufgaben und Projekten werden lässt.

Herr Oberbürgermeister Jung erläutert den Stand der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung:

• Die Bürgerbeteiligung war 2008 und 2009 Thema auf den Führungskräfteklausuren des Oberbürgermeisters.
• Die 2010 erarbeitet Vorlage stockte beim Gremiendurchlauf des Stadtrates. Deshalb wurden jetzt die Leitlinien im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters strikter strukturiert.
• Die Vorlage soll nun dem Stadtrat zur Information gegeben werden.
• Die Erprobungsphase mit Pilotprojekten erfolgt 2012.
• Im Anschluss werden die Erfahrungen und Ergebnisse der Erprobungsphase ausgewertet. Angestrebt ist eine verbindlichere Form der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, gegebenenfalls auch die Prüfung als Satzung.

Herr Keppler stellt die Kernpunkte der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vor:

• Bürgerbeteiligung bindet alle Seiten ein: Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung (zum Nutzen aller Seiten - Trialogprinzip).
• Bürgerbeteiligung findet grundsätzlich für die Aufgabenbereiche der Kommune Anwendung und erfolgt frühzeitig, prozessbegleitend und mehrstufig. Damit orientiert sie sich orientiert sich an der Prozesshaftigkeit des Verwaltungs- und Politikablaufes. Den verschiedenen Prozessschritten während eines Projektes sind jeweils passende Bürgerbeteiligungsinstrumente zugeordnet. Damit wird Bürgerbeteiligung jeweils fester Bestandteil dieser Prozesse.
• Eine Bürgerbeteiligungskoordination berät und unterstützt alle Beteiligten. Diese sichert, dass der Stadtrat, die Bürgerschaft und die Verwaltung von Anbeginn, gleichermaßen und in allen Prozessschritten eingebunden sind.
• In der Erprobungsphase mit drei Pilotprojekten werden erste Erfahrungen gesammelt und die Leitlinien auf Praktikabilität geprüft. Nach der Erprobungsphase wird ein Bericht über die Ergebnisse und ein Vorschlag für das weitere Vorgehen in der Bürgerbeteiligung erstellt. Der Stadtrat entscheidet dann auf dieser Grundlage über die weitere Ausgestaltung der Bürgerbeteiligung.

Diskussion

Zur den Leitlinien der Bürgerbeteiligung:

• Von Anbeginn hat Herr Prof. Dr. Klages der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer die wissenschaftlichen Betreuung und Begleitung geleistet. Herr Prof. Dr. Klages ist dazu von Herrn Jung eigens beauftragt.
• Es gibt die Sorge, dass die Kompetenz des Stadtrates geschwächt wird und partielle Interessen (nicht die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger) befördert werden.
• Die Entscheidungskompetenz bleibt beim Stadtrat.
• Die Leitlinien sind dazu da, Schwellen zwischen Stadtrat, Bürgerschaft und Verwaltung abzubauen. Die Stadträtinnen und Stadträte können die Chance zum Dialog nutzen.
• Für die Erprobungsphase sind die Leitlinien eine Selbstbindung der Verwaltung, um modellhaft aufzuzeigen, welche Chancen die umgesetzte Bürgerbeteiligung bietet.
• Die Pilotprojekte in der Erprobungsphase werden durch die Verwaltung ausgewählt. Die Öffentlichkeit wird informiert. Vorgesehen sind drei unterschiedliche Pilotprojekte.
• Die Auswertung (Evaluation) der Pilotprojekte soll aufzeigen, was in der Praxis der Bürgerbeteiligung nach Leitlinien gut funktioniert und was verbessert werden muss.
• Ziel ist, dass Bürgerbeteiligung als Kultur im Alltag geübt wird und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung praktiziert wird.
• Die Stadträtinnen und Stadträte haben die Aufgabe Bürgerbeteiligung in ihren Fraktionen zu kommunizieren.

Zum Naturkundemuseum:

• Der im Forum Bürgerstadt Leipzig im November 2010 gebildete Arbeitskreis hat Ideen und Anregungen als Grundlage für die weitere Diskussion erarbeitet. Dies wird Herrn Jung übergeben.
• Der Arbeitskreis möchte sich zusammen mit allen Beteiligten einbringen. Vorgeschlagen wird ein Workshop. Der Prozess für das Naturkundemuseum soll nachvollziehbar für alle Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden.
• Das jetzige Museum ist nicht zukunftsfähig. Es geht beim Naturkundemuseum um ein komplexes, anspruchsvolles Unterfangen mit engen finanziellen Rahmenbedingungen.
• Im vierten Quartal 2011 wird eine Projektkoordinator/in eingestellt.
• Es wird die Möglichkeit geschaffen, die Ergebnisse des Arbeitskreises in das Projekt hineinzunehmen.
• Im Anschluss fand ein Forum speziell zum Naturkundemuseum statt.

Zum nächsten Treffen in der VHS wird noch gesondert informiert.

Ralph Keppler
Referat Kommunikation

Protokoll zur Debatte zum Naturkundemuseum

Beate Tischer, Moderation

Präsentation des Arbeitskreises Naturkundemuseum

Herr Reinhardt vom Arbeitskreis Naturkundemuseum erläuterte anhand einer Power-Point-Präsentation den Arbeitskreis und stellte die erarbeiteten Inhalte zum Naturkundemuseum vor. Es handelt sich um kein fertiges Konzept, sondern um Ideen und Anregungen, die Grundlage für die weiteres Diskussion sein sollen.

Dem Arbeitskreis geht es um den Erhalt des Naturkundemuseums und den damit verfolgten Zielen. Es wurden konkrete Ideen zur konzeptionellen Ausrichtung (Auwald, Sammlung „ter Meer“, Neue Seen, Braunkohle) dargestellt und Mitgestaltungskonzepte erläutert.

Ergebnisse der Diskussion

Der Arbeitskreis Naturkundemuseum möchte das Museum erhalten. So besteht vom Arbeitskreis der Wunsch für ein gemeinsames Arbeitstreffen mit der Verwaltung, resp. den federführenden Partnern in Form eines Workshops, der gegebenenfalls extern moderiert wird. Auf diese Weise könnten die erarbeiteten Ideen in die konzeptionelle Weiterarbeit zum Museum einfließen.

Im Raum stand der Aspekt, dass der Fundus der Konzepte aller weiteren Akteure (über den Arbeitskreis hinaus) für die Fortentwicklung zum Naturkundemuseum ebenfalls Berücksichtigung finden soll.

Vorgesehen ist, nach Beschlusslage im Stadtrat, eine/n Projektleiter/in noch in diesem Jahr für das Naturkundemuseum zu gewinnen. So soll ein Masterplan auch zum inhaltlichen Konzept und dem Standort des Naturkundemuseums erarbeitet werden, der zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.

Zentraler Diskussionspunkt waren die Finanzen zum Museum, mit dem Austausch der unterschiedlichen Standpunkte.

Ralph Keppler
Referat Kommunikation