FBL.2011-03-07

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Treffen findet am Montag, dem 7. März 2011, 16.30 Uhr in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig, statt.

In dieser Veranstaltung wird ein Überblick zu den laufenden Projekten aus den Arbeitsgruppen gegeben: so wird über Stand und Fortgang der Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung informiert und von den Fortschritten des Arbeitskreises „Naturkundemuseum“ berichtet. Wir wollen gemeinsam beraten, wie wir eine größere Öffentlichkeit und einen großen Interessentenkreis für diese Projekte gewinnen können. Natürlich ist das Forum auch dazu da, alle weiteren Themen und Projektvorstellungen zu erfahren und gemeinsam voranzubringen sowie Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Victoria Schüller
Praktikantin im Stadtbüro

Ergebnisprotokoll

Beate Tischer, Moderation

Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung

Information von Frau Dr. Heymann:

• Die Arbeitsgruppe aus Stadträt/innen, Bürger/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen erarbeitete zur Vorlage ein einfach lesbares Vorblatt mit Schaubild, um den Klärungspunkten aus den ersten Fachausschusslesungen des Stadtrates (zu komplizierte Formulierung, strittige Pilotprojekte, Herausarbeiten des Mehrwerts und Nutzens für den Stadtrat) zu begegnen.
• Hierzu wurden Gespräche von Herrn Kästel aus der Arbeitsgruppe mit den Fraktionen geführt. Die Ergebnisse flossen unmittelbar in das Vorblatt zur Vorlage ein.
• Pilotprojekte soll es zu folgenden Schwerpunkten geben: ein Investitionsprojekt, ein Verzichtsprojekt, ein periodisch wiederkehrendes Projekt. Mit Investitionsprojekt ist ein Projekt gemeint, das ein neu zu bauendes Vorhaben beinhaltet. Ein Verzichtsprojekt kann eine Aufgabe sein, bei der es um Einsparungen geht. Ein periodisch wiederkehrendes Projekt kann sich zum Beispiel jährlich wiederholen. In Frage kommen könnte hier der Bürgerhaushalt. Die Empfehlung des konkreten Projektes aus den drei Bereichen soll über die zuständigen Fachausschüsse erfolgen.
• Die Vorlage zur Rahmenordnung wird derzeit in den Ausschüssen des Stadtrates beraten ( 2./ 3. Lesung) und die Beschlussfassung ist für die Ratsversammlung am 23. März 2011 avisiert.

Diskussion:

• Die Rahmenordnung stellt erweitertes Angebot zu bestehenden Formen der Bürgerbeteiligung dar. Sie bietet zusätzliche Möglichkeiten der Beteiligung.
• Bisher ist die Rahmenordnung ein theoretisches Papier, das den Willen der Bürger und der Stadtratsfraktionen zum Ausdruck bringt. Sie muss aber auch praktisch gewollt sein und zur Funktion kommen, so z. B. beim Naturkundemuseum.

Naturkundemuseum

Information von Herrn Reinhardt:

• Der beim Treffen des Forums Bürgerstadt Leipzig vom 16.11.2011 gebildete Arbeitskreis Naturkundemuseum umfasst acht Mitglieder und befindet sich mitten im Arbeitsprozess. Der Arbeitskreis ist offen für weitere Teilnehmer und Unterstützer.
• Mittlerweile wurden viele Gespräche geführt und Meinungen eingeholt. Es bestehen die Kontakte zum wissenschaftlichen Beirat und Herrn Bürgermeister Faber, die auch weitergeführt werden.
• Jetzt steht im Mittelpunkt, den Bürgerwillen für das Naturkundemuseum zu formulieren, das heißt ein Zukunftskonzept zu erstellen, das die Bürgersicht einbindet.
• Es besteht die Bitte an das Kulturamt, den Arbeitskreis zu unterstützen.
• Derzeit fehlt das Bekenntnis der Stadt zum Naturkundemuseum. Die bauliche Situation ist schwierig, für die Sicherheitstechnik gibt es nur eine Zwischenlösung und Entscheidungen müssen getroffen werden. Für 2011 gibt es keine Planungsmittel. Es liegt Zeitdruck vor.

Diskussion:

• Die Bürgerbeteiligung zum Naturkundemuseum ist zwingend, um den Bürgerwillen zu verdeutlichen.
• Die Arbeit des Arbeitskreises wird sehr begrüßt und die Notwendigkeit eines Konzeptes (Inhalte, Alleinstellungsmerkmal des Naturkundemuseums für Leipzig und deutschlandweit, Gebäude, Standort) unterstrichen.
• Die jetzigen Arbeits- und Akteursgruppen (Wissenschaftlicher Beirat, Förderkreis, Arbeitskreis, etc.) müssen verzahnt werden für die Konzepterarbeitung.
• Das Naturkundemuseum sollte ein Pilotprojekt der Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung werden.
• Im Sommer 2011 sollte es zu einem Konzeptentwurf kommen.
• Erforderlich ist die Festlegung der Rahmenbedingungen für das Naturkundemuseum durch Verwaltung und Politik.
• Die Finanzierung kann nicht durch die Stadt allein geschultert werden. Weitere Förderer und Potentiale sollten erschlossen werden.
• Empfohlen wird ein „offenes Dokument“ im Internet zum Stand der Entwicklung und zur Mitsprache, dem Einstellen von Ideen.

Sonstiges

• Diskutiert wurde, ob die geplante Anteilsprivatisierung der städt. Firmen: HL Komm und perdata Pilotprojekte nach Rahmenordnung Bürgerbeteiligung werden können.
• Frühjahrssemesterprogramm 2011 der VHS mit sehr vielen spannenden Programminhalten und Veranstaltungen.
• Am 11. April findet in der VHS ein Langer Abend zum Thema Community Organizing statt.

Ralph Keppler
Referat Kommunikation