Attac.DenkTankStelle.2023-05-15
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DenkTankStelle von Attac-Leipzig
- Ort und Zeit: Montag, 15. Mai 2023, 19 Uhr im Café Grundmann
Thema: Brauchen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag?
“Was ist eine Gesellschaftsvertrag? Brauchen wir einen neuen?” – wäre mein Vorschlag. Er beinhaltet im Grunde auch die Anregung von Andreas / Gert.
Johannes, 2.5.2023
Die Frage wurde mit Blick auf die stürmischen technischen Entwicklungen neuer digitaler Instrumente, Verfahren und Prinzipien aufgeworfen. Müssen diese Entwicklungen von einer Technikfolgenabschätzung begleitet werden, und welche Instrumente hätte diese, technische Entwicklungen in sozial verträgliche Bahnen zu lenken, damit sich diese Entwicklungen nicht nur an Profitinteressen einzelner Akteure ausrichten?
Johannes versuchte sich in einem Einstieg, in dem er gleich warnte, sich nicht an inhaltlichen Fragen festzubeißen. Auch stand die Frage, ob heute mit Verfassung und dem gesamten Rechtssystem eines demokratisch verfassten Staates ein solcher Gesellschaftsvertrag nicht längst umgesetzt ist bzw. ob sich mit Blick auf bestehende Konflikte und Interessensgegensätze mehr erwarten ließe. Denn ein solcher Vertrag kann maximal einen Rahmen bieten, in dem derartige Widersprüche ausgetragen werden. Sind es aber nicht viel mehr die institutionalisierten Praxen als ein solches Vertragswerk, welche den Rahmen für die Entfaltung dieser Widersprüche geben? Wie ist überhaupt das Verhältnis von Handeln und Verhandeln? Welche Rolle spielt die Institutionalisierung von praktisch Bewährtem in bewährten Praxen jenseits von Verhandlungsstrukturen? Damit sind aber die in der Vordebatte aufgeworfenen Fragen der indirekten Durchsetzung von Profitinteressen in politischen Prozessen noch gar nicht berührt, wo das Ringen um gesellschaftliche Weichenstellungen in den Verdacht gerät, nur als legitimierendes Mäntelchen für komplexe Umverteilungsprozesse herzuhalten. Fragen über Fragen. Weit sind wir nicht gekommen.
Hans-Gert, 16.5.2023
Vorabdebatte
Zwei Texte zum Thema:
- Der Gesellschaftsvertrag - Herrschaftslegitimierung für Schwachsinnige. Ferdinand A. Hoischen 2013
- Der Minimalstaat ist keine "Herrschaftslegitimierung für Schwachsinnige". Peter Boehringer 2013
Andreas, 13.5.2023
Hier mal ein Link zum Thema "Grüner Gesellschaftsvertrag". Mir vergeht da jeglicher Spaß am Diskutieren.
Wolfgang, 13.5.2023
Dazu passt ein [https://www.achgut.com/artikel/100_mal_billiger_als_waermepumpe_habeck_nicht_interessiert/P36#comment_entries Artikel von Prof. Vahrenholt:
- Inhalt: Die durch Wärmepumpen erzielten CO2-Minderungen lassen sich durch andere Methoden erreichen, die bedeutend billiger sind. (bis um den Faktor 100) Die Situation ist ähnlich grotesk wie der Ersatz preiswerten Pipeline-Erdgases durch teures und umweltbelastendes Frackinggas, was seinerzeit auch von den Grünen toleriert wurde.
Jürgen, 13.5.2023
