APRIL

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Kommunal ist optimal Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern

Leipzig steht - nach dem WOBA-Verkauf in Dresden - offensichtlich ebenfalls eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in ihren Kräften steht - öffentlich zu machen. Wir gehen davon aus, dass sich die Auseinandersetzungen besonders auf die LWB konzentrieren werden.

Dazu sind auch unabhängige Informations- und Kommunikationsmedien erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir deshalb eingerichtet, um Verweise auf Informationen, Hintergründe, Argumente und Meinungen in einem partizipativen Prozess zu sammeln.

Hier sollen dazu Fakten gesammelt werden, auf der zugehörigen Diskussionsseite (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) sind Diskussionen und Meinungen willkommen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Sie können dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben.

Aktuelles

03.04. nächste Zusammenkunft APRIL-Netzwerk, 19:00 Uhr bei ver.di im Saal

Ostern - Veranstaltung zu Privatisierung im Rahmen der BUKO-30

• Einstiegsseite: http://www.buko.info/kongress/buko30/buko30.html
• Workshops: http://www.buko.info/kongress/buko30/deutsch/workshops.html
• insbesondere 06.04. 15-17 Uhr: "Gegenstrategien zur Privatisierung kommunaler Einrichtungen (Erfahrungsaustausch und Alternativen)" mit Attac Leipzig und Vertretern des APRIL-Netzwerks

17.04. 18 Uhr: Die Privatisierung kommunaler Unternehmen und ihre Auswirkungen auf die einheimische Wirtschaft.
14. Forum der DGB-Region Leipzig. Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30, Saal 5. Etage.

22.05.: Veranstaltung am Rande des EU-Bauministertreffens

Wegweiser

Allgemeines

• Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
• Wir sammeln: Fragen und Antworten
• Vortrag: von J.Veser, Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik: "Veränderung der Anbieterstruktur im deutschen Wohnungsmarkt" im Round-Table-Gespräch der Kommission „Ökonomisierung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft“ am 31. Mai 2006 (wo?)

Die Situation in Leipzig

• Eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ist beschlossene Sache !?
  • Der Stadtrat hat am 15.11.2006 beschlossen, das Verfahren zur Privatisierung von bis zu 49.9% einzuleiten
• Bürgerbegehren - Den Ausverkauf verhindern!
• Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
• Die lokale Privatisierungsproblematik und APRIL in der Presse
• Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig
• Positionen der Stadtratsfraktionen

• Privatisierung konkret - was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
• Die potenziellen Bieter um die SWL-Anteile
• Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
• SWL - der Privatisierungskandidat

Dokumentation verschiedener Argumentationen aus dem Umfeld des APRIL-Netzwerks

• Vortrag (pdf) von Dr. Franz Rips (Mieterbund) am 15.06.2006 in Leipzig
• Argumente gegen den Teilverkauf der LWB. Abgestimmte Version des APRIL-Netzwerks vom 14.07.2006
• Positionspapier des APRIL-Netzwerks zum Thema Stadtwerke-(Teil-)verkauf. September 2006
• Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Anteilsverkauf an den Stadtwerken Leipzig, September 2006
  • eine lokale Kopie in diesem Wiki
• Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Peter Hennicke, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, am 25.09.2006
• Demo vor dem Rathaus am 15.11.2007
• Vortrag und Diskussion mit Mike Lewis (Canadian Community Economic Development Network) am 20.11.2006 im Rahmen der Infotour "Solidarökonomie" in Leipzig
  • Bericht von der Veranstaltung
• 23.01.2007 Gespräch mit Aktivisten aus Freiburg, Meissen und Dresden
• 27.03.2007 Öffentliche Daseinsvorsorge - Privatisierung kommunaler Unternehmen?
  • Podiumsdiskussion mit Bernd Krabiell (ver.di, Leipzig), Dr. Jürgen Leibiger (Wirtschaftswissenschaftler, Dresden) und Ronald Weckesser (MdL, Dresden). Moderation: Dr. Dieter Janke (RLS Sachsen).
  • Gemeinsame Veranstaltung der RLS Sachsen und ver.di Leipzig.
• 06.04.2007 Gegenstrategien zur Privatisierung kommunaler Einrichtungen
  • Erfahrungsaustausch mit Attac Leipzig und Vertretern des APRIL-Netzwerks im Rahmen der BUKO-30
• 17.04.2007 Die Privatisierung kommunaler Unternehmen und ihre Auswirkungen auf die einheimische Wirtschaft (14. Forum der DGB-Region Leipzig)
  • Podiumsdiskussion mit Winfried Damm (Stadtwerke Leipzig), Andreas Brzezinski (Handwerkskammer Leipzig), Gerd Ziener (IHK Leipzig) und Bernd Krabiell (ver.di, Leipzig). Moderation: Ulrich Milde, LVZ

Denkanstöße

• APRIL-Was tun
• APRIL.Beispiele
• APRIL.Selbstverstaendnis