APRIL

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Kommunal ist optimal Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern

Leipzig steht - nach dem WOBA-Verkauf in Dresden - offensichtlich ebenfalls eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in ihren Kräften steht - öffentlich zu machen. Wir gehen davon aus, dass sich die Auseinandersetzungen besonders auf die LWB konzentrieren werden.

Dazu sind auch unabhängige Informations- und Kommunikationsmedien erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir deshalb eingerichtet, um Verweise auf Informationen, Hintergründe, Argumente und Meinungen in einem partizipativen Prozess zu sammeln.

Hier sollen dazu Fakten gesammelt werden, auf der zugehörigen Diskussionsseite (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) sind Diskussionen und Meinungen willkommen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Sie können dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben.

Wegweiser

Allgemeines

• Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
• Wir sammeln: Fragen und Antworten

Die Situation in Leipzig

• Eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ist beschlossene Sache !?
  • Bürgerbegehren - Den Ausverkauf verhindern!
  • Der Stadtrat hat am 15.11.2006 beschlossen, das Verfahren zur Privatisierung von bis zu 49.9% einzuleiten
  • Wie kann eine Teilprivatisierung der Stadtwerke verhindert werden?
• Die lokale Privatisierungsproblematik in der Presse
  • aktuelle Berichte
  • Aug.-Sept. 2006
  • Juni-Juli 2006
  • Jan-Mai 2006
• Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
• Dokumentation verschiedener Argumentationen aus dem Umfeld des APRIL-Netzwerks
  • Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft - Chancen und Risiken einer möglichen Privatisierung.
    Positionspapier der Stadträte im Aufsichtsrat der LWB Annemarie Opitz (CDU), Ingo Sasama (Grüne), Siegfried Schlegel (Linkspartei.PDS)
  • Vortrag von Dr.Rips (Mieterbund) am 15.06.06 in Leipzig als PDF
  • Argumente gegen den Teilverkauf der LWB. Abgestimmte Version des APRIL-Netzwerks vom 14.7.2006
  • Positionspapier des APRIL-Netzwerks zum Thema Stadtwerke-(Teil-)verkauf. September 2006
  • Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Peter Hennicke, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, am 25. September 2006

• Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig

• Positionen der Stadtratsfraktionen

Denkanstöße

• Was man tun kann...
• Beispiel der Schwarzwaldgemeinde Schönau:

"In dem kleinen Schwarzwaldstädtchen Schönau haben im Juli 1997 erstmals in der Bundesrepublik Bürger die Stromversorgung ihrer Gemeinde übernommen.... "

• Die Stadtwerke Herten nannte Prof. Hennicke in seinem Vortrag als interessantes Beispiel.

Aktuelles

20. November 2006

Veranstaltung im Rahmen der InfoTour-06 "Solidarische Ökonomie" mit

Mike Lewis (Executive Director des kanadischen Centre for Community Enterprise)

"Solidarische Ökonomie - Alternativen zum Ausverkauf der Stadt"

18:00 Uhr, Ort Saal bei ver.di, Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße

• Folien zum Vortrag (pdf, 7 MB): http://www.hg-graebe.de/WAK-Leipzig/infotour-06-slides.pdf

15. November 2006

Stadtrats-Sitzung, auf der die OBM-Vorlage zum Verkauf der SWL-Anteile mit der knappen Mehrheit der Stimmen aus den Stadtrats-Fraktionen der SPD und der CDU durchgewinkt wurde.

Das APRIL-Netzwerk rief die Leiziger Bürgerinnen und Bürger auf, vor der Ratssitzung am 15.11.2006 ihren Protest zu den Privatisierungsplänen zu bekunden

• Aufruf des APRIL-Netzwerks

30. Oktober 2006

Einspruchsfrist der Bürger zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Leipzig endet, in dem Privatisierungserlöse in Höhe von 112 Mill. Euro bereits fest eingeplant sind.

Haushaltsplan online: http://www.leipzigeragenda21.de/civixx2/haushaltsplanrechner.asp

• siehe sonstige Investitionen | Kapitalbeteiligungen | Privatisierungserlöse

DGB will Volkshaus Leipzig verkaufen

Das Volkshaus Leipzig muss in Gewerkschaftshand bleiben !!!

• Aktionen zum Verbleib des Volkshauses Leipzig in Gewerkschaftshand: http://coforum.de/?Volkshaus_Leipzig