APRIL

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Leipzig steht - nach dem WOBA-Verkauf in Dresden - offensichtlich ebenfalls eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in ihren Kräften steht - öffentlich zu machen. Wir gehen davon aus, dass sich die Auseinandersetzungen besonders auf die LWB konzentrieren werden.

Dazu sind auch unabhängige Informations- und Kommunikationsmedien erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir deshalb eingerichtet, um Verweise auf Informationen, Hintergründe, Argumente und Meinungen in einem partizipativen Prozess zu sammeln.

Hier sollen dazu Fakten gesammelt werden, auf der zugehörigen Diskussionsseite (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) sind Diskussionen und Meinungen willkommen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Sie können dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben.

Wegweiser

Allgemeines

• Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
• Wir sammeln: Fragen und Antworten

Die Situation in Leipzig

• Die lokale Privatisierungsproblematik in der Presse
  • aktuelle Berichte
  • Juni-Juli 2006
  • Jan-Mai 2006
• Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
• Dokumentation verschiedener Argumentationen aus dem Umfeld des APRIL-Netzwerks
  • Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft - Chancen und Risiken einer möglichen Privatisierung.
    Positionspapier der Stadträte im Aufsichtsrat der LWB Annemarie Opitz (CDU), Ingo Sasama (Grüne), Siegfried Schlegel (Linkspartei.PDS)
  • Vortrag von Dr.Rips (Mieterbund) am 15.06.06 in Leipzig als PDF
  • Argumente gegen den Teilverkauf der LWB. Abgestimmte Version des APRIL-Netzwerks vom 14.7.2006
  • Positionspapier des APRIL-Netzwerks zum Thema Stadtwerke-(Teil-)verkauf. September 2006
  • Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Peter Hennicke, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, am 25. September 2006

• Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig

• Positionen der Stadtratsfraktionen

Was tun?

• Was man tun kann...
• Beispiel der Schwarzwaldgemeinde Schönau: "In dem kleinen Schwarzwaldstädtchen Schönau haben im Juli 1997 erstmals in der Bundesrepublik Bürger die Stromversorgung ihrer Gemeinde übernommen.... "

Aktuelles

20. November 2006

Veranstaltung im Rahmen der InfoTour-06 "Solidarische Ökonomie" mit

Mike Lewis (Executive Director des kanadischen Centre for Community Enterprise)

"Solidarische Ökonomie - Alternativen zum Ausverkauf der Stadt"

18:00 Uhr, Ort NN

15. November 2006

Stadtrats-Sitzung, auf der es nun wirklich um die OBM-Vorlage zum Verkauf der SWL-Anteile gehen soll.

11. Oktober 2006

Stadtrats-Sitzung, auf der es um die OBM-Vorlage zum Verkauf der SWL-Anteile gehen soll. Die Vorlage wurde inzwischen abgesetzt, ihre Diskussion auf die nächste Ratssitzung verschoben.

25. September 2006

19:30, Aula der alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof, 04109 Leipzig

Attac Leipzig und APRIL-Netzwerk laden ein zu Vortrag und Diskussion

Droht der Ausverkauf der Stadt? (Teil-) Verkauf der Stadtwerke?

Welchen Preis zahlen die Bürgerinnen und Bürger?

Welche Vorteile bietet eine eigenständige kommunale Energieversorgung?

Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Peter Hennicke, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, http://www.wupperinst.org

Moderation: Bernhard Krabiell, Geschäftsführer ver.di Bezirk Leipzig/Nordsachsen

Unsere Fragen:

• Welche Folgen hätte ein Verkauf für die Zukunft der Stadt in sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Hinsicht? Welche Auswirkungen hat ein (Teil-) Verkauf auf den kommunalen Unternehmensverbund, insbesondere für den städtischen Nahverkehr?
• Welche dauerhaften Folgen hat ein Verkauf für den städtischen Haushalt und die kommunale Verschuldung?
• Welche strategischen Ziele verfolgen private Investoren?
• Worin liegen die Interessenunterschiede Nischen privaten Konzernen und öffentlichen Unternehmen?
• Ist Privatisierung wirklich ein Weg zu Wettbewerb?

Zu dieser Diskussion sind die im Leipziger Stadtrat vertretenen Fraktionen eingeladen.

Flyer 25.09.06 (0,5 MB)