APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf: Unterschied zwischen den Versionen
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1990: 70,3% | 1990: 70,3% | ||
1994: 57,9% | 1994: 57,9% | ||
1999: 42,2% | 1999: 42,2% | ||
2004: 38,6% | 2004: 38,6% | ||
2006 OBM-Wahl: 34,9 bis 31,5% Wahlbeteiligung und 51,6% Ja-Stimmen in % der Wähler | 2006 OBM-Wahl: 34,9 bis 31,5% Wahlbeteiligung und 51,6% Ja-Stimmen in % der Wähler | ||
2008 Bürgerentscheid: 41,0%, davon 87,8% Ja-Stimmen | 2008 Bürgerentscheid: 41,0%, davon 87,8% Ja-Stimmen | ||
(alle Angaben lt. Amt für Statistik und Wahlen Leipzig - http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/) | (alle Angaben lt. Amt für Statistik und Wahlen Leipzig - http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/) | ||
2009: …%? | 2009: …%? | ||
Wie wird sie sich dieses Jahr entwickeln? | Wie wird sie sich dieses Jahr entwickeln? | ||
Version vom 5. Mai 2009, 23:17 Uhr
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- Ein Entwurf -
APRIL-Netzwerk
Attac
Mehr Demokratie e.V.
Ver.di
Leipzig, 15. Mai 2009
Ein (Nach-)Denkzettel vor der Kommunalwahl
Sehr geehrte Parteimitglieder, liebe Politiker_innen!
Mit welchem Gefühl blicken Sie auf die bevorstehenden Kommunalwahlen - Stichwort Wahlbeteiligung – als Ausdruck bzw. Echo zur Politik der agierenden Politiker und Parteien?:
1990: 70,3%
1994: 57,9%
1999: 42,2%
2004: 38,6%
2006 OBM-Wahl: 34,9 bis 31,5% Wahlbeteiligung und 51,6% Ja-Stimmen in % der Wähler
2008 Bürgerentscheid: 41,0%, davon 87,8% Ja-Stimmen
(alle Angaben lt. Amt für Statistik und Wahlen Leipzig - http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/)
2009: …%?
Wie wird sie sich dieses Jahr entwickeln?
Echte, praktizierte Bürgernähe, nicht nur in Sonntagsreden?! Gibt es die? Rathaus, Fraktionen, Stadträte, Parteien in der Stadt, … Was ist verbesserungswürdig und –fähig? Das Forum Bürgerstadt Leipzig – es ist ein (partiell ermutigender) Ansatz.
Wie glaubwürdig ist die kommunale Politik?, wenn die gleichen Parteien im Bund und im Land agieren – oft nicht zum Wohle der Städte und Gemeinden! Stichwort „Kosten der Unterkunft“, Stichwort Gemeindefinanzreform, Stichwort: Kürzung der Landes- und Bundeszuschüsse für den ÖPNV, Stichwort …
Wie steht es um die Transparenz im Rathaus und in der kommunalen Politik - die Stadt Leipzig will Transparency International beitreten. Wann ist es (endlich) soweit?
Das Leipziger Amtsblatt – es ist kostenlos, doch nicht umsonst. Aber es vergammelt auf den Stufen der Mietshäuser. Aller 14 Tage immer wieder beobachtet. Die Bürger_innen bücken sich nicht danach. Warum nicht? Es gehört in die Briefkästen! Und/ oder ist die gefühlte bzw. erlebte Politik so bescheiden, das die Bürger_innen sich nicht mal die Mühe machen es aufzuheben…?
Wie will die kommunale Politik seit 1991/ 2004(?) verloren gegangenes Vertrauen zurück gewinnen? Wer versteht die Leipziger Bürger (am besten)? Der Umgang mit dem Freiheits-/ Einheits-/ „Revolutions“-Denkmal ist ein neuer Bewährungstest für die Politik in dieser schönen Stadt! (Nach Tunnel, Arena, Zentralstadion, Privatisierungsversuchen, Olympiabewerbung, …)
Mit freundlichen Grüßen!
für APRIL-Netzwerk Attac Leipzig Mehr Demokratie e.V. Ver.di Leipzig N. … … … …
- Ein Entwurf -