APRIL.2007-08-18

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Veranstaltung der Leipziger SPD zum 125. Geburtstag von Hermann Liebmann

Hermann Liebmann

  • geb. 18. August 1882 in Paunsdorf bei Leipzig
  • gest. 6. September 1935 in Leipzig

Einer der Väter der öffentlichen Daseinsvorsorge in Leipzig.

Infos unter http://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_Liebmann und http://www.lizzy-online.de.

Bericht

Hermann Liebmann war ein weitsichtiger, bemerkenswerter Leipziger Kommunalpolitiker und einer der Väter der öffentlichen Daseinsvorsorge in Leipzig. Hoffentlich ist diese Erinnerung an ihre Traditionen für viele sozialdemokratische Stadträte Anlass, über das Thema Daseinsvorsorge und Privatisierung in Leipzig nochmal ernsthaft nachzudenken, nachdrücklich Antworten auf die vielen bislang offen gebliebenen Fragen einzufordern und die Argumente von OBM Jung kritisch zu hinterfragen.

Denn: Herr Jung sprach wieder einmal von "... demokratische Kultur entwickeln ...", aber tut er es denn auch? ("... einer der Väter der kommunalen Daseinsvorsorge ..." sagte er auch noch.)

Ist seine praktizierte Politik dazu geeignet, eine demokratische Kultur zu entwickeln? Ist die Wahlbeteiligung schon wieder hoch genug? Zweifel sind berechtigt. Viele der Fragen, die im Zusammenhang mit den Privatisierungplänen des OBM im Stadtrat von Roland Quester u.a. gestellt wurden, sind nicht beantwortet. Nachdem er unser Flugblatt entdeckte, antwortete OBM Jung auf unseren Einwand hin, dass durch eine nur 5%-ige weitere Privatisierung der LVV die Stadt die Mehrheit an den Stadtwerken gänzlich verliert, nur lächelnd "Tracking Stock Modell". Die mit der Privatisierungsdurchführung beauftragte KPMG bezeichnet dieses Modell selbst als Notnagel mit sehr ungewisser Tragfähigkeit, besonders im Falle des Zusammengehens von öffentlichen und privaten Partnern.

Falls sich in der LVV-Privatisierung die SWL wirklich außen vor halten ließe, hieße das nicht, dass OBM Jung wesentliche Anteile an der KWL und LVB zur Diposition stellt? War nicht die Wasserver- und entsorgung in Leipzig im letzten Wahlkampf als nicht zu privatisierend benannt worden? Bruch eines Wahlversprechens? Wer sollte an der zwängsläufig defizitären LVB Interesse haben? Ein privater Konzern, der partnerschaftlich Risiken und Verluste trägt? Ein altes Märchen. Wo kommen nach der Teil-Privatisierung der SWL die fehlenden 25 Mio. Euro Quersubventionierung für die LVB her? Das sind übrigens ca. 18% der gesamten Einnahmen der LVB. Auch diese Frage blieb wieder einmal offen. Aber die sozialdemokratische Basis - genauer: eine auf unser Flugblatt eingehende "graue Eminenz" - verteidigt den OBM und seine Politik ... Auf jedes meiner Argumente eine passende Reaktion (Augenmaß ...; Privater bringt andere, nützliche Sichten und Kompetenz ein; Kontrolle erhalten, nicht besinnungslos drauflos privatisieren, ...), aber keine wirklichen Antworten. Was ist das? Keine Antworten, aber an jemand blind glauben und ihn verteidigen?

Kurzfassung der Veranstaltung selbst:

Ein Strassenschild mit neuem Ergänzungsschild zu Hermann Liebmann, ca. 15 Sozialdemokraten und einige Leipziger Bürger, eine kurze Eröffnungsrede, eine etwas längere Rede von OBM Jung, ein Gedicht eines Sozialdemokraten, keine Medien.

Ein roter Linkskeil auf schwarzem Jackett, ein Plakat und einige verteilte Flugblätter des Bürgerbegehrens "Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt !"

Jens Naumann

Anlage

18. August, der Geburtstag von Hermann Liebmann

Aus Lizzy Online, der Leipziger Online Zeitung, erfuhren wir:

"Die Leipziger SPD setzt ein Zeichen. Ein Zeichen, das durchaus zu denken gibt: Am Samstag, 18. August um 11 Uhr wollen die SPD Leipzig und der SPD-Ortsverein Leipzig-Ost an der Kreuzung Hermann-Liebmann-Straße/Eisenbahnstraße einen Mann ehren, der es in sich hat - den am 18. August 1882 in Paunsdorf geborenen Hermann Liebmann. Als Leipziger Stadtverordneter brachte er 1919 im Stadtrat etwas mit auf den Weg, was genau 88 Jahre später wieder auf der Kippe steht: die Kommunalisierung der Leipziger Versorgungsbetriebe. ...

Es war die Stadtratsmehrheit aus SPD und USPD (zu der Liebmann zeitweilig übergetreten war), die 1919 beschloss, die Große Leipziger Straßenbahn, die Gas-, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, den Zoo, aber auch Krippen und Schwimmbäder in städtische Regie zu nehmen. Auch die Kommunalisierung der Wohnungsverwaltung und des Wohnungsbaus wurden von der Stadtratsmehrheit in die Wege geleitet. Die Erfahrungen des 1. Weltkrieges und seiner drastischen Folgen gerade für die ärmeren Bevölkerungsschichten waren noch frisch, die Sympathien für das linke Parteienspektrum so hoch wie vorher unmd nachher nie wieder. "

Genauer Link auf den Aufsatz in Lizzy-Online siehe http://del.icio.us/tag/APRIL-Leipzig