APRIL.2007-07-10: Unterschied zwischen den Versionen

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:<font size="+2">10. Juli 2007, 18:30 Uhr,  Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04249 Leipzig
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:Verständigung über und Vorbereitung auf ein Bürgerbegehren zum Thema "Anteilsverkauf Stadtwerke"</font>
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Hans-Gert Gräbe, 27.06.2007
Hans-Gert Gräbe, 27.06.2007


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siehe [[APRIL.2007-06-26]]
== Einladungen ==


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* [[APRIL.2007-06-26]]
 
* [[APRIL.2007-07-10-EFK]]
 
 
Bleibt die Bimmel morgen stehen? oder Stellt dir vor morgen sind Wahlen und keiner geht hin!
 
Seit Monaten gar seit Jahren gibt es immer wieder heftige Diskussionen in der Leipziger Bürgerschaft zu den verschiedensten Themen. Erinnert sei nur an City-Tunnel, Museum der bildenden Künste, Blaues Wunder, Funkenburg und seit spätestens dem vergangenen Herbst nun auch um den Verkauf des städtischen Eigentums an Firmen wie LWB, Stadtreinigung und Stadtwerke.
 
Im April wurde im Stadtrat über einen Antrag betreffs Durchführung eines Bürgerentscheides zum Verkauf von Stadtwerkeanteilen diskutiert. Der Vertreter einer Fraktion die diesen Antrag nicht befürwortete, begründet seine Ablehnung laut Protokoll wie folgt:
 
"Den Einreichern sollte es zu denken geben, dass der Beschluss seit vier Monaten in der Öffentlichkeit bekannt sei und dass es trotzdem keine einzige Bürgerinitiative, keine Gruppierung, keine Gewerkschaft, keinen Betriebsrat, ja nicht eine einzige engagierte Persönlichkeit gebe, die sich dieses Themas öffentlich und intensiv zu eigen gemacht hätte, um so den Begriff "Bürgerentscheid" mit Leben zu erfüllen."
 
Dem gegenüber steht u.a.:
 
* dass zum damaligen Zeitpunkt über 145 Petitionen mit dem Ziel der Durchführung eines Bürgerentscheides dem Stadtrat vorlagen,
 
* dass es schon im November 2006 am Rande der Stadtratssitzung eine große Demo gab,
 
* dass eine TED-Umfrage der Leipziger Volkszeitung ergab, dass über 90% der sich daran beteiligten Anrufer gegen den Verkauf von Anteilen an den Stadtwerken aussprachen.
 
Nur was nützen alle diese Aktivitäten wenn die Verantwortlichen in der Stadt dies nicht hören wollen?
 
Was nützen Argumente gegen den Verkauf wie z.B.
 
* dass die Stadtwerke schon mehrmals verkauft wurden, die damaligen Investoren die Stadtwerke aber nicht vorangebracht haben, so dass die Stadt die Anteile wieder zurückgekauft hat,
 
* dass die Kosten für den dichten Takt der Straßenbahnen und Busses dank des so genannten Querverbundes auch mit Hilfe der Gewinne der Stadtwerke finanziert werden und dadurch die Stadt zum laufenden Betrieb der LVB seit Jahren keinen einzigen Cent ausgegeben hat,
 
wenn diese keiner hören will?
 
In Gesprächen mit Leipzigern auf Arbeit, auf der Straße oder sonst wo, hört man vielfach dieselbe Reaktion. "Es lohnt sich nicht mehr, sich einzumischen, die da oben machen doch sowieso, was sie wollen!"
 
Wir wollen uns damit nicht abfinden und suchen nach Wegen, damit wir Leipziger uns wieder erfolgreich in die Entwicklung unserer Stadt einmischen können.  Dafür wollen wir gerne alle interessierten Leipziger und deren Idee und Möglichkeiten gewinnen. Die Erfahrung lehrt uns, dass wir nur etwas bewegen können, wenn wir auch gemeinsam an einen Strang ziehen.
 
Wenn Sie dieses Anliegen unterstützen möchten, so kommen Sie doch vorbei, am

Version vom 27. Juni 2007, 12:17 Uhr

10. Juli 2007, 18:30 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04249 Leipzig
Verständigung über und Vorbereitung auf ein Bürgerbegehren zum Thema "Anteilsverkauf Stadtwerke"

Mehrere Personenkreise (APRIL-Netzwerk, Stadtratsfraktionen Die Linke und Bündnis90/Grüne, verschiedene Einzelinitiativen) haben sich in den letzten Wochen noch einmal ernsthaft Gedanken gemacht, ob man die Art der Entmündigung der Bürgerschaft im Zusammenhang mit dem SWL-Anteilsverkauf so hinnehmen will, wie es sich derzeit abzeichnet. Insbesondere die Ereignisse rund um den 18.4.2007 (Ergebnis der LVZ-TED-Umfrage und Mehrheitsbeschluss im Stadtrat gegen einen Bürgerentscheid in der Sache) haben die Stimmung noch einmal angeheizt.

Wir laden deshalb alle interessierten Personen, Gruppen und Initiativen ein, am 10.7. unvoreingenommen und ohne Vorgaben über die Möglichkeiten eines Bürgerbegehrens zu sprechen und auszuloten, wie und unter welchen Konditionen sich dafür die erforderlichen Kräfte bündeln lassen.

Es gibt eine Reihe von Einladungsschreiben, die im Vorfeld entstanden und die hier als Links dokumentiert sind. Wir haben uns darauf verständigt, keines von ihnen als "offizielles" Einladungsschreiben zu betrachten.

Hans-Gert Gräbe, 27.06.2007


Einladungen