APRIL: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
Keine Bearbeitungszusammenfassung
 
(154 dazwischenliegende Versionen von 5 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>
<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>


{| align=center border=1 cellpadding=5
{| align=center border=1 cellpadding=5
  !align=center |
  !align=center |
  {|  
  {|  
   !align=center| <big>Kommunal ist optimal</big>
   !align=center| <big>Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!</big>
   |-
   |-
   !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
   !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
  |-
  !align=center|Am [http://www.Buergerbegehren-Leipzig.de 27. Januar 2008] haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt <br/>und so die  Privatisierung der [[SWL|Leipziger Stadtwerke]] für die nächsten drei Jahre verhindert.
   |}
   |}
|}
Leipzig steht - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von [http://www.attac.de/leipzig/ Attac], dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen.
Dazu ist ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse wenigstens transparent ablaufen und der Widerstand in der Leipziger Bürgerschaft gegen diese Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommt.
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.
Sie können [mailto:april.leipzig@attac.de dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben].
Eine Google-Gruppe http://groups.google.de/group/april-netzwerk befindet sich im Aufbau
==Aktuelles==
{| align=center border=1 cellpadding=5
!align=center |
{|
  !align=center| <big>[[APRIL.2007-07-13-wf|Aufruf zum Bürgerbegehren]]</big>
   |-
   |-
   !align=center| Bürgerdemokratie stärken! Es wird Zeit!
   !align=center| '''A K T U E L L E S''' >> [[APRIL.WieWeiter]]
   |-
   |-
   !align=center| Treffen am 24.7.2007
   !align=center| Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> [[APRIL.Privatisierungsbremse]]
  |}
|}
|}




=== [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen ===


* OBM Jung forciert das Tempo des SWL-Verkaufs und will innerhalb nur einer Woche die eingereichten indikativen Angebote von wenigstens 16 Bewerbern - jeweils über hundertseitige Konzepte - ausgewertet haben, um auf deren Basis in die entscheidenden Verhandlungen mit wohl 6 bis 8 Bewerbern einzutreten.  Das Tempo wird von Beobachtern des Verkaufsprozesses mit Verwunderung registriert und weitgehend als unseriös betrachtet, da in der kurzen Zeit eine ausgewogene Beurteilung der eingereichten Konzepte nicht möglich ist, so dass Bewerber die Stadt erfolgreich auf Schadenersatz verklagen können.  Die Stadtratsfraktion der Grünen zieht ihren Antrag auf Aussetzung des SWL-Verkaufs zurück.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 19.07.2007]])
==A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig==


* OBM Jung wird an der "heißen Phase" des SWL-Anteilverkauf die Lenkungsgruppe nicht beteiligen, sondern dieser nur das Ergebnis verbindlicher Angebote vorlegen. Die KPMG wird nur OBM Jung sowie die drei LVV-Geschäftsführer auf dem Laufenden halten. (Quelle: [[published in:=LVZ, 13.07.2007]])
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. '''Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von [[Attac]], dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere''' haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.  


* OBM Jung will nun auch zügig an die Privatisierung von Anteilen an der [[LVV]] und diese bis Ende 2008 abschließen. Es gehe nicht mehr um die Frage, ob, sondern nur noch wie die Privatisierung von Anteilen der LVV erfolgen soll. Nun wird OBM Jung ein Konzept für den Umbau der LVV bereits in dieser Woche der Lenkungsgruppe zur Privatisierung und bis zum 31.7. dem Stadtrat vorlegen. Die bisherige Planung sah vor, nach umfassenderen konzeptionellen Vorbereitungen Mitte 2009 zunächst einen Vorschlag zu LVV-Veräußerungen vorzulegen.  OBM Jung reagiert damit auf eine Forderung der CDU, um die schwindende Mehrheit für den Privatisierungsprozess kommunaler Betriebe zu sichern.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 07.07.2007]])
[[DA_VOR]] - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und   


* Nach einem EU-Positionspapier, das als Entwurf vorliegt, sollen die Richtlinien für die Vergabe von Streckenkonzessionen so geändert werden, dass diese unter bestimmten Bedingungen ohne Ausschreibung an kommunale Unternehmen vergeben werden können, wenn in diesen Unternehmen die jeweilige Kommune "bestimmenden Einfluss" hat.  Dies wäre in Leipzig unter den gegenwärtigen Eigentümerverhältnissen gewährleistet, möglicherweise aber nicht mehr, wenn die [[LVB]] in einem Stadtkonzern [[LVV]] aufginge und dieser teilprivatisiert würde. (Quelle: [[published in:=LVZ, 19.06.2007]])
[[APRIL.Vernetzung]] ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de


* Die CDU droht mit der Aufkündigung ihrer Unterstützung für die SWL-Anteilsprivatisierung, wenn nicht zügig auch der "Fahrplan zur Privatisierung der LVV-Sparten Wasser und Nahverkehr unumkehrbar eingeleitet wird." Dazu möchte die CDU insbesondere noch in diesem Sommer den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag neu verhandeln. Der Zuschuss der Stadt ist derzeit an die Fahrgastzahlen gekoppelt, wird aber seit Jahren gedeckelt, weil die LVB-Angebote "zu gut" genutzt werden. (Quelle: [[published in:=LVZ, 18.06.2007]])
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.  
** Anmerkung: Nutznießer dieses Vorstoßes wäre [[Veolia]], die als einziger großer Bieter auch Angebote in diesen Sparten hat.  


* Vattenfall, Veolia und VNG/SachsenLB werden von der LVZ als die drei Bieter bezeichnet, die von den noch 18 Bewerbern am aussichtsreichsten im Rennen liegen. Als weitere aussichtsreiche Bewerber werden die Energieholding Sachsen um den russischen Oligarchen Viktor Vekselberg, die dänische Dong-Gruppe, der Stadtwerke-Fonds und Electrabel genannt. Die verbliebenen 18 Bieter müssen bis zum 13.6.  Vertraulichkeitserklärungen abgeben, ehe sie genauere Informationen über die SWL bekommen, auf deren Basis dann ein "indikatives Angebot" abzugeben ist. Die Stadt geht von einem zu erzielenden Erlös von 250 bis 300 Mill. Euro aus, wobei einzelne Bieter auch 350 Mill. Euro zahlen würden.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 06.+07.06.2007]])
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.


* Im Magazin "Energie plus" (2/2007, Redaktionsschluss 25.4.2007) der SWL nimmt OBM Jung noch einmal zu den Privatisierungsplänen Stellung und nennt drei zentrale Gründe:
Wir betreiben eine [http://groups.google.de/group/april-netzwerk Google-Gruppe] als '''operative Mailingliste''' des APRIL-Netzwerks.
** strategische Herausforderungen: globale Entwicklungen im Rohstoff- und Energiemarkt, wettbewerbliche Regelungen der EU, angekündigte Eingriffe der Regulierungsbehörde
** finanzwirtschaftliche Restriktionen: Überdurchschnittliche Verschuldung der Stadt Leipzig sowie ausgereichte Bürgschaften und Altfehlbeträge
** rechtliche Vorgaben: Auflagen des RP zur Haushaltssanierung


OBM Jung weiter: Wir stopfen keine Haushaltslöcher, sondern schaffen die Grundlage für Investitionen in die Infrastruktur. Das verbleibende Eigentum - und über dessen Verwendung und strategische Behandlung behalten wir mit unserer Mehrheit an den SWL die Zügel in der Hand - wird mit einem strategischen Partner fit für die Herausforderungen der Zukunft gemacht.  Der potenzielle Partner muss die aktuelle, auf Wachstum ausgerichtete Strategie der SWL mittragen.  So gehört zu den Kernelementen, zu deren Unterstützung sich der Erwerber verpflichten muss, der Ausbau der Erzeugungskapazitäten zur weiteren Stützung der Handelsaktivitäten und die Fortführung der Aktivitäten in Polen.  Wir müssen expandieren, um nicht selbst Arbeit und Geld zu verlieren.  Für die Leipziger wird der Erfolg dieser Strategie in einigen Jahren durch im bundesweiten Vergleich günstige Preise für Strom und Gas, eine gewachsene Zahl an Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie ein gestiegenes Auftragsvolumen für die Handwerker und KMU der Region deutlich.
==Die Situation in Leipzig==


* Siehe auch [[APRIL.Bieter]]. 22 Interessenten für SWL-Anteile. In einer Präqualifikationsphase soll die Zahl der Bieter auf einen engen, überschaubaren Kreis reduziert werden. Diese Entscheidung über "strategische Passfähigkeit" wird in einem ganz engen Kreis fallen, zu dem OBM Jung sowie die derzeitige LVV-Spitze Klein, Auerhammer und Theiß gehören. Das eingegrenzte Bewerberfeld bekommt Zugang zu SWL-internen Daten, um auf dieser Basis ein detailliertes Kaufangebot abzugeben.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 15.05.2007]])
* [[PPP]] - Public Private Partnership, das ''neue'' globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
* [[APRIL.Presse-2008-02]]: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
* [[APRIL.Privatisierung]]: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
* [http://www.attac-leipzig.de/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL.Stadtrat]]: Positionen der Stadtratsfraktionen
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[APRIL.Demokratie]] - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...


* Das Bieterverfahren startet am 23. April. Bis zum 14. Mai können schriftliche Absichtserklärungen an Herrn Leif Zierz, den Verantwortlichen bei [[KPMG]] für dieses Verfahren, abgegeben werden. Siehe auch [[APRIL.Ausschreibung]].
==Denkanstöße==
Mehr unter [[APRIL.Entwicklungen]]


== Aktivitäten mit Beteiligung des APRIL-Netzwerks ==
* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
 
* [[APRIL.Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
[[APRIL.2007-04-17 | 17.04.07]] 18 Uhr: Die Privatisierung kommunaler Unternehmen und ihre Auswirkungen auf die einheimische Wirtschaft. <br/> 14. Forum der DGB-Region Leipzig. Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30, Saal 5. Etage.
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
 
* [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
[[Attac.2007-05-21 | 21.05.07]]: Veranstaltung des Leipziger Bündnisses "Stadt für alle" am Rande des EU-Bauministertreffens
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
 
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
[[APRIL.2007-06-26 | 26.06.07]] 19 Uhr, Volkshaus, Saal 5. Etage: Vorbesprechung zur Vorbereitung eines Bürgerbegehrens / Bürgerentscheids zum Thema "Anteilsverkauf Stadtwerke"
* [[APRIL.Alternativen]]: ... entwickeln und stärken.
 
[[APRIL.2007-07-10 | 10.07.07]] 18.30 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04249 Leipzig: Weitere Vorbesprechung Bürgerbegehren
 
[[APRIL.2007-07-24 | 24.07.07]] 18.30 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04249 Leipzig:
Treffen der Initiative Bürgerbegehren
 
==Allgemeines==


* [[APRIL-Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
'''... nach dem Bürgerentscheid:'''
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess
* [[APRIL.Materialien]]: Übersicht über die bisher zusammengetragenen Dokumente und Berichte


==Die Situation in Leipzig==
* [[APRIL.Buergerbegehren| Ein Jahr danach]]
* [[APRIL.PPP]] - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
* [[CBL]] - Cross Border Leasing in Leipzig
* [[APRIL.Privatisierung]] - die Privatisierungsdebatte geht weiter
** [[Wassergut_Canitz]]
** [[APRIL.Privatisierungsbremse]]


Eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ist beschlossene Sache !? - Der Stadtrat]] hat am 15.11.2006 beschlossen, das Verfahren zur Privatisierung von bis zu 49.9% einzuleiten.
==Sonstiges==


* [[APRIL.Entwicklungen]]: Die lokale Privatisierungsproblematik und APRIL in der Presse
* [[APRIL.Buergerhaushalt]] -  mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL.LeipzigCharta]] -  Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
* [[APRIL-Stadtrat | Positionen der Stadtratsfraktionen]]
* [[Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag]] - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
* [[APRIL.PM]] - Pressemitteilungen des April-Netzwerks
* [[APRIL.2008-11-27]] - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
* [[APRIL.Immobilienfonds]] in Leipzig
* [[APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf]] zur Kommunalwahl 2009
* [[APRIL.Briefe]] von/ um/ bei ... an ...
* [[Attac.Linkliste]]
* [http://www.wasser-in-buergerhand.de/rat/rechtsformen.htm Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge  - Übersicht -]


* [[APRIL.Bieter]]: Die potenziellen Bieter um die [[SWL]]-Anteile
==Ältere Inhalte==
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[SWL]] - der Privatisierungskandidat


==Denkanstöße==
siehe [[APRIL.2006-04-bis-2008.01]]


* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
[[Kategorie:Leipzig]]
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunnen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
* [[APRIL.Buergerbegehren]]: Was sagen Leipzigs Bürger zu den Plänen?
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]

Aktuelle Version vom 25. Januar 2018, 23:22 Uhr

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
Am 27. Januar 2008 haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt
und so die Privatisierung der Leipziger Stadtwerke für die nächsten drei Jahre verhindert.
A K T U E L L E S >> APRIL.WieWeiter
Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> APRIL.Privatisierungsbremse


A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.

DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und

APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de

Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.

Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Wir betreiben eine Google-Gruppe als operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks.

Die Situation in Leipzig

Denkanstöße

... nach dem Bürgerentscheid:

Sonstiges

Ältere Inhalte

siehe APRIL.2006-04-bis-2008.01

Abgerufen von „http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL&oldid=23485“