APRIL: Unterschied zwischen den Versionen

Aus LeipzigWiki
Zur Navigation springenZur Suche springen
Keine Bearbeitungszusammenfassung
 
(171 dazwischenliegende Versionen von 5 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>
<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>


{| align=center border=1 cellpadding=5
{| align=center border=1 cellpadding=5
  !align=center |
  !align=center |
  {|  
  {|  
   !align=center| <big>Kommunal ist optimal</big>
   !align=center| <big>Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!</big>
   |-
   |-
   !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
   !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
  |-
  !align=center|Am [http://www.Buergerbegehren-Leipzig.de 27. Januar 2008] haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt <br/>und so die  Privatisierung der [[SWL|Leipziger Stadtwerke]] für die nächsten drei Jahre verhindert.
   |}
   |}
  |}
  |-
  !align=center| '''A K T U E L L E S''' >> [[APRIL.WieWeiter]]
  |-
  !align=center|  Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> [[APRIL.Privatisierungsbremse]]
|}






Leipzig steht - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von [http://www.attac.de/leipzig/ Attac], dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen.
==A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig==


Dazu ist ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse wenigstens transparent ablaufen und der Widerstand in der Leipziger Bürgerschaft gegen diese Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommt.  
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. '''Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von [[Attac]], dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere''' haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.  


Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.
[[DA_VOR]] - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger  und


Sie können [mailto:april.leipzig@attac.de dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben].
[[APRIL.Vernetzung]] ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de


==Aktuelles==
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.


=== [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen ===
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.


* Zahl der Bieter auf 18 reduziert.  U.a. hat wohl EWE sein separates Angebot zurückgezogen.  Auch das Angebot von EnBW wird als "heiße Luft" bezeichnet.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 01.06.2007]])
Wir betreiben eine [http://groups.google.de/group/april-netzwerk Google-Gruppe] als '''operative Mailingliste''' des APRIL-Netzwerks.


* Im Magazin "Energie plus" (2/2007, Redaktionsschluss 25.4.2007) der SWL nimmt OBM Jung noch einmal zu den Privatisierungsplänen Stellung und nennt drei zentrale Gründe:
==Die Situation in Leipzig==
** strategische Herausforderungen: globale Entwicklungen im Rohstoff- und Energiemarkt, wettbewerbliche Regelungen der EU, angekündigte Eingriffe der Regulierungsbehörde
** finanzwirtschaftliche Restriktionen: Überdurchschnittliche Verschuldung der Stadt Leipzig sowie ausgereichte Bürgschaften und Altfehlbeträge
** rechtliche Vorgaben: Auflagen des RP zur Haushaltssanierung


OBM Jung weiter: Wir stopfen keine Haushaltslöcher, sondern schaffen die Grundlage für Investitionen in die Infrastruktur. Das verbleibende Eigentum - und über dessen Verwendung und strategische Behandlung behalten wir mit unserer Mehrheit an den SWL die Zügel in der Hand - wird mit einem strategischen Partner fit für die Herausforderungen der Zukunft gemacht. Der potenzielle Partner muss die aktuelle, auf Wachstum ausgerichtete Strategie der SWL mittragen. So gehört zu den Kernelementen, zu deren Unterstützung sich der Erwerber verpflichten muss, der Ausbau der Erzeugungskapazitäten zur weiteren Stützung der Handelsaktivitäten und die Fortführung der Aktivitäten in Polen. Wir müssen expandieren, um nicht selbst Arbeit und Geld zu verlieren. Für die Leipziger wird der Erfolg dieser Strategie in einigen Jahren durch im bundesweiten Vergleich günstige Preise für Strom und Gas, eine gewachsene Zahl an Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie ein gestiegenes Auftragsvolumen für die Handwerker und KMU der Region deutlich.  
* [[PPP]] - Public Private Partnership, das ''neue'' globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
* [[APRIL.Presse-2008-02]]: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
* [[APRIL.Privatisierung]]: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
* [http://www.attac-leipzig.de/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL.Stadtrat]]: Positionen der Stadtratsfraktionen
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[APRIL.Demokratie]] - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...


* [[EWE]] hat unabhängig von der Bietergemeinschaft VNG/SachsenLB ein eigenes Angebot für die SWL-Anteile abgegeben, was zu erheblichen Zerwürfnissen in den Aufsichtsgremien geführt hat.  Genauer: es tobt ein Machtkampf zwischen EWE und Wintershall um den Einfluss auf die [[VNG]].  (Quelle: [[published in:=LVZ, 18.05.2007]])
==Denkanstöße==


* Siehe auch [[APRIL.Bieter]]. 22 Interessenten für SWL-Anteile. In einer Präqualifikationsphase soll die Zahl der Bieter auf einen engen, überschaubaren Kreis reduziert werden.  Diese Entscheidung über "strategische Passfähigkeit" wird in einem ganz engen Kreis fallen, zu dem OBM Jung sowie die derzeitige LVV-Spitze Klein, Auerhammer und Theiß gehören.  Das eingegrenzte Bewerberfeld bekommt Zugang zu SWL-internen Daten, um auf dieser Basis ein detailliertes Kaufangebot abzugeben.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 15.05.2007]])
* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
 
* [[APRIL.Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
* Bündnisgrüne scheitern mit ihrer Beschwerde zum Ablauf des 15.11.2006 beim Regierungspräsidium. (Quelle: [[published in:=LVZ, 08.05.2007]])
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
 
* [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
* Das Bieterverfahren startet am 23. April. Bis zum 14. Mai können schriftliche Absichtserklärungen an Herrn Leif Zierz, den Verantwortlichen bei [[KPMG]] für dieses Verfahren, abgegeben werden. Siehe auch [[APRIL.Ausschreibung]].
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
 
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
* Der LVV-Aufsichtsrat beschließt die avisierte Umwandlung der [[LVV]]-Spitze und entlässt die bisherigen GF [[LVB]]-Chef Hanss und [[SWL]]-Chef Wille, nachdem [[KWL]]-Chef Schirmer bereits selbst zurückgetreten war.  Neue ehrenamtliche GF (neben Klein) werden zum 1.5.2007 Auerhammer, Referatsleiter für Grundsatzfragen von OBM Jung, und Theiß, selbstständiger Unternehmensberater.  Beide verfügen über keinerlei Erfahrungen mit der Leitung eines Konzerns wie der LVV und auch über keine Marktkenntnisse über deren Branchen, haben aber als Hauptaufgabe die Teilprivatisierung der SWL zu managen.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 21.04.2007]])
* [[APRIL.Alternativen]]: ... entwickeln und stärken.
 
* In einer TED-Umfrage der LVZ antworten 96.3% der Anrufer mit NEIN auf die Frage "Sollen die Leipziger Stadtwerke privatisiert werden?" Am selben Tag lehnt der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD den Antrag der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei auf einen Bürgerentscheid zu dieser Frage ab.  (Quelle: [[published in:=LVZ, 19.04.2007]])
 
* Der Stadtrat beschließt am 18.04.2007 mit einer Mehrheit aus SPD, CDU und FDP, den Privatisierungsprozess mit der Ausschreibung der Anteile fortzusetzen und keinen Bürgerentscheid zu der Frage durchzuführen
 
Mehr unter [[APRIL.Entwicklungen]]


== Aktivitäten mit Beteiligung des APRIL-Netzwerks ==
'''... nach dem Bürgerentscheid:'''


[[APRIL.2007-04-17 | 17.04.]] 18 Uhr: Die Privatisierung kommunaler Unternehmen und ihre Auswirkungen auf die einheimische Wirtschaft. <br/> 14. Forum der DGB-Region Leipzig. Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30, Saal 5. Etage.  
* [[APRIL.Buergerbegehren| Ein Jahr danach]]
* [[APRIL.PPP]] - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
* [[CBL]] - Cross Border Leasing in Leipzig
* [[APRIL.Privatisierung]] - die Privatisierungsdebatte geht weiter
** [[Wassergut_Canitz]]
** [[APRIL.Privatisierungsbremse]]


22.05.: Veranstaltung am Rande des EU-Bauministertreffens
==Sonstiges==


==Allgemeines==
* [[APRIL.Buergerhaushalt]] -  mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
* [[APRIL.LeipzigCharta]] -  Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
* [[Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag]] - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
* [[APRIL.PM]] - Pressemitteilungen des April-Netzwerks
* [[APRIL.2008-11-27]] - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
* [[APRIL.Immobilienfonds]] in Leipzig
* [[APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf]] zur Kommunalwahl 2009
* [[APRIL.Briefe]] von/ um/ bei ... an ...
* [[Attac.Linkliste]]
* [http://www.wasser-in-buergerhand.de/rat/rechtsformen.htm Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge  - Übersicht -]


* [[APRIL-Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
==Ältere Inhalte==
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess
* [[APRIL.Materialien]]: Übersicht über die bisher zusammengetragenen Dokumente und Berichte


==Die Situation in Leipzig==
siehe [[APRIL.2006-04-bis-2008.01]]


Eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ist beschlossene Sache !? - Der Stadtrat]] hat am 15.11.2006 beschlossen, das Verfahren zur Privatisierung von bis zu 49.9% einzuleiten.
[[Kategorie:Leipzig]]
 
* [[APRIL-Presse-Aktuell]]: Die lokale Privatisierungsproblematik und APRIL in der Presse
* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL-Stadtrat | Positionen der Stadtratsfraktionen]]
 
* [[APRIL.Bieter]]: Die potenziellen Bieter um die [[SWL]]-Anteile
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[SWL]] - der Privatisierungskandidat
 
==Denkanstöße==
 
* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunnen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
* [[APRIL.Buergerbegehren]]: Was sagen Leipzigs Bürger zu den Plänen?
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]

Aktuelle Version vom 25. Januar 2018, 23:22 Uhr

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
Am 27. Januar 2008 haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt
und so die Privatisierung der Leipziger Stadtwerke für die nächsten drei Jahre verhindert.
A K T U E L L E S >> APRIL.WieWeiter
Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> APRIL.Privatisierungsbremse


A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.

DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und

APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de

Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.

Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Wir betreiben eine Google-Gruppe als operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks.

Die Situation in Leipzig

Denkanstöße

... nach dem Bürgerentscheid:

Sonstiges

Ältere Inhalte

siehe APRIL.2006-04-bis-2008.01

Abgerufen von „http://www.leipzig-netz.de/index.php?title=APRIL&oldid=23485“