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<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>
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   !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
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  !align=center|Am [http://www.Buergerbegehren-Leipzig.de 27. Januar 2008] haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt <br/>und so die  Privatisierung der [[SWL|Leipziger Stadtwerke]] für die nächsten drei Jahre verhindert.
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Leipzig steht - nach dem WOBA-Verkauf in Dresden - offensichtlich ebenfalls eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von [http://www.attac.de/leipzig/ Attac], dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in ihren Kräften steht - öffentlich zu machen. Wir gehen davon aus, dass sich die Auseinandersetzungen besonders auf die LWB konzentrieren werden.


Dazu sind auch unabhängige Informations- und Kommunikationsmedien erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir deshalb eingerichtet, um Verweise auf Informationen, Hintergründe, Argumente und Meinungen in einem partizipativen Prozess zu sammeln.
==A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig==


Hier sollen dazu Fakten gesammelt werden, auf der zugehörigen Diskussionsseite (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) sind Diskussionen und Meinungen willkommen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.  
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. '''Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von [[Attac]], dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere''' haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.  


Sie können [mailto:april.leipzig@attac.de dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben].
[[DA_VOR]] - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger  und 


==Aktuelles==
[[APRIL.Vernetzung]] ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de


03.04. nächste Zusammenkunft APRIL-Netzwerk, 19:00 Uhr bei ver.di im Saal
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.  


Ostern - Veranstaltung zu Privatisierung im Rahmen der BUKO
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.


17.04. Veranstaltung mit dem DGB
Wir betreiben eine [http://groups.google.de/group/april-netzwerk Google-Gruppe] als '''operative Mailingliste''' des APRIL-Netzwerks.


23.5. oder so: Veranstaltung am Rande des EU-Bauministertreffens
==Die Situation in Leipzig==


==Wegweiser==
* [[PPP]] - Public Private Partnership, das ''neue'' globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
* [[APRIL.Presse-2008-02]]: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
* [[APRIL.Privatisierung]]: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
* [http://www.attac-leipzig.de/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL.Stadtrat]]: Positionen der Stadtratsfraktionen
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[APRIL.Demokratie]] - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...


===Allgemeines===
==Denkanstöße==


* [[APRIL-Argumente | Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums]]
* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
* Wir sammeln: [[APRIL-Fragen | Fragen und Antworten]]
* [[APRIL.Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/APRIL/Wohnungsverkaeufe_1999-2006_Vortrag.pdf Vortrag:] von J.Veser, Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik: "Veränderung der Anbieterstruktur im deutschen Wohnungsmarkt" im Round-Table-Gespräch der Kommission „Ökonomisierung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft“ am 31. Mai 2006 (wo?)
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
* [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
* [[APRIL.Alternativen]]: ... entwickeln und stärken.


===Die Situation in Leipzig===
'''... nach dem Bürgerentscheid:'''


* Eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ist beschlossene Sache !?
* [[APRIL.Buergerbegehren| Ein Jahr danach]]
** [[APRIL-Presse-11-2006 | Der Stadtrat]] hat am 15.11.2006 beschlossen, das Verfahren zur Privatisierung von bis zu 49.9% einzuleiten
* [[APRIL.PPP]] - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
* [[Buergerbegehren | Bürgerbegehren - Den Ausverkauf verhindern!]]
* [[CBL]] - Cross Border Leasing in Leipzig
* Zusammenstellung der [[APRIL.Beteiligungen | Beteiligungen]] der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Privatisierung]] - die Privatisierungsdebatte geht weiter
* Die lokale Privatisierungsproblematik und APRIL in der [[APRIL-Presse-Aktuell | Presse ]]
** [[Wassergut_Canitz]]
* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
** [[APRIL.Privatisierungsbremse]]
* [[APRIL-Stadtrat | Positionen der Stadtratsfraktionen]]


* [[APRIL.Entwicklungen | Privatisierung konkret]] - was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
==Sonstiges==
* [[APRIL.Erwerber | Die potenziellen Bieter]] um die [[SWL]]-Anteile
* [[APRIL.Stadt-Manager | Die "Stadt-Manager"]] und ihre Skandale
* [[SWL]] - der Privatisierungskandidat


===Dokumentation verschiedener Argumentationen aus dem Umfeld des APRIL-Netzwerks ===
* [[APRIL.Buergerhaushalt]] -  mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
* [[APRIL.LeipzigCharta]] -  Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
* [[Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag]] - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
* [[APRIL.PM]] - Pressemitteilungen des April-Netzwerks
* [[APRIL.2008-11-27]] - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
* [[APRIL.Immobilienfonds]] in Leipzig
* [[APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf]] zur Kommunalwahl 2009
* [[APRIL.Briefe]] von/ um/ bei ... an ...
* [[Attac.Linkliste]]
* [http://www.wasser-in-buergerhand.de/rat/rechtsformen.htm Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge  - Übersicht -]


* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/APRIL/Vortrag-Rips-2006-06-15.pdf Vortrag] (pdf) von Dr. Franz Rips (Mieterbund) am 15.06.2006 in Leipzig
==Ältere Inhalte==
* [[APRIL-Argumentation-07-2006 | Argumente gegen den Teilverkauf der LWB]]. Abgestimmte Version des APRIL-Netzwerks vom 14.07.2006
* [[APRIL-Argumentation-09-2006 | Positionspapier]] des APRIL-Netzwerks zum Thema Stadtwerke-(Teil-)verkauf. September 2006
* [http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php?id=36 Stellungnahme] der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Anteilsverkauf an den Stadtwerken Leipzig, September 2006
** eine [[APRIL-Quester-06 | lokale Kopie]] in diesem Wiki
* [[APRIL-2006-09-25 | Vortrag und Diskussion]] mit Prof. Dr. Peter Hennicke, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, am 25.09.2006
* [[APRIL-Aufruf-0611 | Demo]] vor dem Rathaus am 15.11.2007
* [[InfoTour-06| Vortrag und Diskussion]] mit Mike Lewis (Canadian Community Economic Development Network) am  20.11.2006 im Rahmen der Infotour "Solidarökonomie" in Leipzig
** [[WAK:2006-11-20 | Bericht]] von der Veranstaltung
* [[APRIL.2007-01-23| 23.01.2007]] Gespräch mit Aktivisten aus Freiburg, Meissen und Dresden
* [[APRIL.2007-03-27| 27.03.2007]] "Öffentliche Daseinsvorsorge - Privatisierung kommunaler Unternehmen?" Podiumsdiskussion mit Bernd Krabiell (ver.di, Leipzig), Dr. Jürgen Leibiger (Wirtschaftswissenschaftler, Dresden)  und Ronald Weckesser (MdL, Dresden). Gemeinsame Veranstaltung der RLS Sachsen und ver.di Leipzig. Moderation: Dr. Dieter Janke (RLS Sachsen).


===Denkanstöße===
siehe [[APRIL.2006-04-bis-2008.01]]


* [[APRIL-Was tun]]
[[Kategorie:Leipzig]]
* [[APRIL.Beispiele]]

Aktuelle Version vom 25. Januar 2018, 23:22 Uhr

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
Am 27. Januar 2008 haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt
und so die Privatisierung der Leipziger Stadtwerke für die nächsten drei Jahre verhindert.
A K T U E L L E S >> APRIL.WieWeiter
Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> APRIL.Privatisierungsbremse


A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.

DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und

APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de

Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.

Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Wir betreiben eine Google-Gruppe als operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks.

Die Situation in Leipzig

Denkanstöße

... nach dem Bürgerentscheid:

Sonstiges

Ältere Inhalte

siehe APRIL.2006-04-bis-2008.01

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