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<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>
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   !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
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  !align=center|Am [http://www.Buergerbegehren-Leipzig.de 27. Januar 2008] haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt <br/>und so die  Privatisierung der [[SWL|Leipziger Stadtwerke]] für die nächsten drei Jahre verhindert.
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  !align=center|  Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> [[APRIL.Privatisierungsbremse]]
Leipzig steht - nach dem WOBA-Verkauf in Dresden - offensichtlich ebenfalls eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von [http://www.attac.de/leipzig/ Attac], dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in ihren Kräften steht - öffentlich zu machen. Wir gehen davon aus, dass sich die Auseinandersetzungen besonders auf die LWB konzentrieren werden.
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Dazu sind auch unabhängige Informations- und Kommunikationsmedien erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir deshalb eingerichtet, um Verweise auf Informationen, Hintergründe, Argumente und Meinungen in einem partizipativen Prozess zu sammeln.
 
Hier sollen dazu Fakten gesammelt werden, auf der zugehörigen Diskussionsseite (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) sind Diskussionen und Meinungen willkommen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.
 
Sie können [mailto:april.leipzig@attac.de dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben].
 
==Wegweiser==
 
===Allgemeines===
 
* [[APRIL-Argumente | Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums]]
* Wir sammeln: [[APRIL-Fragen | Fragen und Antworten]]


===Die Situation in Leipzig===
* Eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ist beschlossene Sache !?
** [[Bürgerbegehren - Den Ausverkauf verhindern!]]
** [[APRIL-Presse-Aktuell#Knappe_Entscheidung_.C3.BCber_Privatisierung_im_Stadtrat | Der Stadtrat hat am 15.11.2006 beschlossen, das Verfahren zur Privatisierung von bis zu 49.9% einzuleiten]]
** [[Wie kann eine Teilprivatisierung der Stadtwerke verhindert werden?]]
* Die lokale Privatisierungsproblematik in der Presse
** [[APRIL-Presse-Aktuell | aktuelle Berichte]]
** [[APRIL-Presse-09-2006 | Aug.-Sept. 2006]]
** [[APRIL-Presse-07-2006 | Juni-Juli 2006]]
** [[APRIL-Presse-05-2006 | Jan-Mai 2006]]
* Zusammenstellung der [[Beteiligungen der Kommune Leipzig]]
* Dokumentation verschiedener Argumentationen aus dem Umfeld des APRIL-Netzwerks
** [http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/web/PE/LWB.htm Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft - Chancen und Risiken einer möglichen Privatisierung]. <br/> Positionspapier der Stadträte im Aufsichtsrat der LWB Annemarie Opitz (CDU), Ingo Sasama (Grüne), Siegfried Schlegel (Linkspartei.PDS)
** [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/APRIL/Vortrag-Rips-2006-06-15.pdf Vortrag von Dr.Rips (Mieterbund) am 15.06.06 in Leipzig als PDF]
** [[APRIL-Argumentation-07-2006 | Argumente gegen den Teilverkauf der LWB]]. Abgestimmte Version des APRIL-Netzwerks vom 14.7.2006
** [[APRIL-Argumentation-09-2006 | Positionspapier]] des APRIL-Netzwerks zum Thema Stadtwerke-(Teil-)verkauf. September 2006
** [[APRIL-2006-09-25 | Vortrag und Diskussion]] mit Prof. Dr. Peter Hennicke, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, am 25. September 2006


* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]


* [[APRIL-Stadtrat | Positionen der Stadtratsfraktionen]]
==A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig==


===Denkanstöße===
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. '''Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von [[Attac]], dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere''' haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.


* [[APRIL-Was tun | Was man tun kann...]]
[[DA_VOR]] - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und 
* Beispiel der [http://www.ews-schoenau.de Schwarzwaldgemeinde Schönau]:
::"In dem kleinen Schwarzwaldstädtchen Schönau haben im Juli 1997 erstmals in der Bundesrepublik Bürger die Stromversorgung ihrer Gemeinde übernommen.... "
* Die [http://www.hertener-stadtwerke.de Stadtwerke Herten] nannte Prof. Hennicke in seinem Vortrag als interessantes Beispiel.


==Aktuelles==
[[APRIL.Vernetzung]] ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de


===20. November 2006===
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.  


Veranstaltung im Rahmen der [[InfoTour-06]] "Solidarische Ökonomie" mit  
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.


::'''Mike Lewis''' (Executive Director des kanadischen Centre for Community Enterprise)
Wir betreiben eine [http://groups.google.de/group/april-netzwerk Google-Gruppe] als '''operative Mailingliste''' des APRIL-Netzwerks.


::'''"Solidarische Ökonomie - Alternativen zum Ausverkauf der Stadt"'''
==Die Situation in Leipzig==


::18:00 Uhr, Ort Saal bei ver.di, Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße
* [[PPP]] - Public Private Partnership, das ''neue'' globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
* [[APRIL.Presse-2008-02]]: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
* [[APRIL.Privatisierung]]: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
* [http://www.attac-leipzig.de/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL.Stadtrat]]: Positionen der Stadtratsfraktionen
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[APRIL.Demokratie]] - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...


Folien zum Vortrag (pdf, 7 MB): http://www.hg-graebe.de/WAK-Leipzig/infotour-06-slides.pdf
==Denkanstöße==


===15. November 2006===
* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
* [[APRIL.Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
* [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
* [[APRIL.Alternativen]]: ... entwickeln und stärken.


Stadtrats-Sitzung, auf der die OBM-Vorlage zum Verkauf der SWL-Anteile mit der knappen Mehrheit der Stimmen aus den Stadtrats-Fraktionen der SPD und der CDU durchgewinkt wurde.
'''... nach dem Bürgerentscheid:'''


Das APRIL-Netzwerk rief die Leiziger Bürgerinnen und Bürger auf, vor der Ratssitzung am 15.11.2006 ihren Protest zu den Privatisierungsplänen zu bekunden
* [[APRIL.Buergerbegehren| Ein Jahr danach]]
:* [[APRIL-Aufruf-0611|Aufruf des APRIL-Netzwerks]]
* [[APRIL.PPP]] - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
* [[CBL]] - Cross Border Leasing in Leipzig
* [[APRIL.Privatisierung]] - die Privatisierungsdebatte geht weiter
** [[Wassergut_Canitz]]
** [[APRIL.Privatisierungsbremse]]


===30. Oktober 2006===  
==Sonstiges==


Einspruchsfrist der Bürger zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Leipzig endet, in dem Privatisierungserlöse in Höhe von 112 Mill. Euro bereits fest eingeplant sind.  
* [[APRIL.Buergerhaushalt]] -  mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
* [[APRIL.LeipzigCharta]] -  Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
* [[Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag]] - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
* [[APRIL.PM]] - Pressemitteilungen des April-Netzwerks
* [[APRIL.2008-11-27]] - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
* [[APRIL.Immobilienfonds]] in Leipzig
* [[APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf]] zur Kommunalwahl 2009
* [[APRIL.Briefe]] von/ um/ bei ... an ...
* [[Attac.Linkliste]]
* [http://www.wasser-in-buergerhand.de/rat/rechtsformen.htm Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge  - Übersicht -]


Haushaltsplan online: http://www.leipzigeragenda21.de/civixx2/haushaltsplanrechner.asp
==Ältere Inhalte==
::* siehe sonstige Investitionen | Kapitalbeteiligungen | Privatisierungserlöse


=== DGB will Volkshaus Leipzig verkaufen ===
siehe [[APRIL.2006-04-bis-2008.01]]


<big>Das [[Volkshaus Leipzig]] muss in Gewerkschaftshand bleiben !!! </big>
[[Kategorie:Leipzig]]
:* Aktionen zum Verbleib des Volkshauses Leipzig in Gewerkschaftshand: http://coforum.de/?Volkshaus_Leipzig

Aktuelle Version vom 25. Januar 2018, 23:22 Uhr

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
Am 27. Januar 2008 haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt
und so die Privatisierung der Leipziger Stadtwerke für die nächsten drei Jahre verhindert.
A K T U E L L E S >> APRIL.WieWeiter
Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> APRIL.Privatisierungsbremse


A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.

DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und

APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de

Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.

Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Wir betreiben eine Google-Gruppe als operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks.

Die Situation in Leipzig

Denkanstöße

... nach dem Bürgerentscheid:

Sonstiges

Ältere Inhalte

siehe APRIL.2006-04-bis-2008.01

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