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= A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig =
<h1 align=center> A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig</h1>


[[Leipzig]] steht - nach dem WOBA-Verkauf in Dresden - offensichtlich ebenfalls eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein und der Gewerkschaft ver.di haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in ihren Kräften steht - öffentlich zu machen. Wir gehen davon aus, dass sich die Auseinandersetzungen besonders auf die LWB konzentrieren werden.
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  !align=center|Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
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  !align=center|Am [http://www.Buergerbegehren-Leipzig.de 27. Januar 2008] haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt <br/>und so die  Privatisierung der [[SWL|Leipziger Stadtwerke]] für die nächsten drei Jahre verhindert.
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Dazu sind auch unabhängige Informations- und Kommunikationsmedien erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir deshalb eingerichtet, um Verweise auf Informationen, Hintergründe, Argumente und Meinungen in einem partizipativen Prozess zu sammeln.


Hier sollen dazu Fakten gesammelt werden, auf der zugehörigen Diskussionsseite (siehe zweiten Tab am Kopf des Fensters) sind Diskussionen und Meinungen willkommen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.


Sie können [mailto:april.leipzig@attac.de dem APRIL-Netzwerk eine Mail schreiben].
==A P R I L  - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig==


==Wegweiser==
Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. '''Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von [[Attac]], dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere''' haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.


===Allgemeines===
[[DA_VOR]] - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger  und 


* [[APRIL-Argumente | Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums]]
[[APRIL.Vernetzung]] ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de
* Wir sammeln: [[APRIL-Fragen | Fragen und Antworten]]


===Die Situation in Leipzig===
Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.


* Die lokale Privatisierungsproblematik in der Presse
Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.
** [[APRIL-Presse-Aktuell | aktuelle Berichte]]
** [[APRIL-Presse-07-2006 | Juni-Juli 2006]]
** [[APRIL-Presse-05-2006 | Jan-Mai 2006]]
* Zusammenstellung der [[Beteiligungen der Kommune Leipzig]]
* Dokumentation verschiedener Argumentationen aus dem Umfeld des APRIL-Netzwerks
** [http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/web/PE/LWB.htm Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft - Chancen und Risiken einer möglichen Privatisierung]. <br/> Positionspapier der Stadträte im Aufsichtsrat der LWB Annemarie Opitz (CDU), Ingo Sasama (Grüne), Siegfried Schlegel (Linkspartei.PDS)
** [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/APRIL/Vortrag-Rips-2006-06-15.pdf Vortrag von Dr.Rips (Mieterbund) am 15.06.06 in Leipzig als PDF]
** [[APRIL-Argumentation-07-2006 | Argumente gegen den Teilverkauf der LWB]]. Abgestimmte Version des APRIL-Netzwerks vom 14.7.2006
** [[APRIL-Argumentation-09-2006 | Positionspapier des APRIL-Netzwerks zum Thema Stadtwerke-(Teil-)verkauf]]. September 2006


* [http://www.attac.de/leipzig/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
Wir betreiben eine [http://groups.google.de/group/april-netzwerk Google-Gruppe] als '''operative Mailingliste''' des APRIL-Netzwerks.


* [[APRIL-Stadtrat | Positionen der Stadtratsfraktionen]]
==Die Situation in Leipzig==


===Was tun?===
* [[PPP]] - Public Private Partnership, das ''neue'' globale Finanzinstrument zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
* [[APRIL.Presse-2008-02]]: Weitere Berichterstattung zum Thema Privatisierung in der lokalen Presse
* [[APRIL.Privatisierung]]: Die Debatte um die Privatisierung von Firmen aus dem Kommunalbestand geht weiter
* [http://www.attac-leipzig.de/privatisierungswahn/index.html Informationen auf den Seiten von Attac Leipzig]
* [[APRIL.Stadtrat]]: Positionen der Stadtratsfraktionen
* [[APRIL.Beteiligungen]]: Zusammenstellung der Beteiligungen der Kommune Leipzig
* [[APRIL.Stadt-Manager]]: Die "Stadt-Manager" und ihre Skandale
* [[APRIL.Stadthaushalt]]: Wie marode ist der Haushalt wirklich?
* [[APRIL.Demokratie]] - Transparenz und polititsche Kultur erhalten bzw. wiederherstellen ...


* [[APRIL-Was tun | Was man tun kann...]]
==Denkanstöße==
* Beispiel der [http://www.ews-schoenau.de Schwarzwaldgemeinde Schönau]: "In dem kleinen Schwarzwaldstädtchen Schönau haben im Juli 1997 erstmals in der Bundesrepublik Bürger die Stromversorgung ihrer Gemeinde übernommen.... "


==Aktuelles==
* [[APRIL.Aktivitaeten]]: Was tun!
* [[APRIL.Argumente]]: Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums
* [[APRIL.Beispiele]]: Warum andere Kommunen nicht privatisieren oder rekommunalisieren
* [[APRIL.Entwicklungen]]: Was zwischenzeitlich so alles geschieht, vor und hinter den Kulissen
* [[APRIL.Fragen]]: Wir sammeln Fragen und Antworten zum Privatisierungsprozess in Leipzig und allgemein
* [[APRIL.Selbstverstaendnis]]: Ein paar Überlegungen zum Selbstverständnis des APRIL-Netzwerks
* [[APRIL.Alternativen]]: ... entwickeln und stärken.


===11. Oktober 2006===
'''... nach dem Bürgerentscheid:'''
nächste Stadtrats-Sitzung, auf der es um die OBM-Vorlage zum Verkauf der SWL-Anteile gehen soll.


===25. September 2006===
* [[APRIL.Buergerbegehren| Ein Jahr danach]]
19:30, Aula der alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof, 04109 Leipzig
* [[APRIL.PPP]] - PPP - Public Private Partnership - in Leipzig (und anderswo)
* [[CBL]] - Cross Border Leasing in Leipzig
* [[APRIL.Privatisierung]] - die Privatisierungsdebatte geht weiter
** [[Wassergut_Canitz]]
** [[APRIL.Privatisierungsbremse]]


Attac Leipzig und APRIL-Netzwerk laden ein zu Vortrag und Diskussion<br/>
==Sonstiges==
'''Droht der Ausverkauf der Stadt? (Teil-) Verkauf der Stadtwerke?'''
:Welchen Preis zahlen die Bürgerinnen und Bürger?
:Welche Vorteile bietet eine eigenständige kommunale Energieversorgung?
Vortrag und Diskussion mit [[http://www.wupperinst.org/Seiten/org-einheiten/praesident-vita.html|Prof. Dr. Peter Hennicke]], Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, http://www.wupperinst.org
Moderation: Bernhard Krabiell, Geschäftsführer ver.di Bezirk Leipzig/ Nordsachsen
Unsere Fragen:
* Welche Folgen hätte ein Verkauf für die Zukunft der Stadt in sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Hinsicht? Welche Auswirkungen hat ein (Teil-) Verkauf auf den kommunalen Unternehmensverbund, insbesondere für den städtischen Nahverkehr?
* Welche dauerhaften Folgen hat ein Verkauf für den städtischen Haushalt und die kommunale Verschuldung?
* Welche strategischen Ziele verfolgen private Investoren?
* Worin liegen die Interessenunterschiede Nischen privaten Konzernen und öffentlichen Unternehmen?
* Ist Privatisierung wirklich ein Weg zu Wettbewerb?
Zu dieser Diskussion sind die im Leipziger Stadtrat vertretenen Fraktionen eingeladen.


[http://www.attac.de/leipzig/allg/material/2006/flyer-2006-09-25.pdf Flyer 25.09.06 (0,5 MB)]
* [[APRIL.Buergerhaushalt]] -  mehr zum Projekt Bürgerhaushalt von Stadtrat und Stadtverwaltung
* [[APRIL.LeipzigCharta]] -  Leipziger Erklärung - Nachhaltig und sozial statt neoliberal - für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
* [[Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag]] - Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
* [[APRIL.PM]] - Pressemitteilungen des April-Netzwerks
* [[APRIL.2008-11-27]] - Marktkonzentration in der Energiewirtschaft – über welche Freiheitsgrade verfügen Stadtwerke?
* [[APRIL.Immobilienfonds]] in Leipzig
* [[APRIL.2009.Ein-Brief-Entwurf]] zur Kommunalwahl 2009
* [[APRIL.Briefe]] von/ um/ bei ... an ...
* [[Attac.Linkliste]]
* [http://www.wasser-in-buergerhand.de/rat/rechtsformen.htm Rechtsformen für Tätigkeiten der Daseinsvorsorge  - Übersicht -]
 
==Ältere Inhalte==
 
siehe [[APRIL.2006-04-bis-2008.01]]
 
[[Kategorie:Leipzig]]

Aktuelle Version vom 25. Januar 2018, 23:22 Uhr

A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern
Am 27. Januar 2008 haben fast 150.000 Leipziger mit JA gestimmt
und so die Privatisierung der Leipziger Stadtwerke für die nächsten drei Jahre verhindert.
A K T U E L L E S >> APRIL.WieWeiter
Letzes Bürgerbegehren (2013/14): >> APRIL.Privatisierungsbremse


A P R I L - Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Leipzig stand - nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU - eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative "Leipzig braucht ein Sozialticket", Bürgervereine und andere haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und - so weit es in unseren Kräften steht - öffentlich zu machen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2008 wurde diesen Bestrebungen erst einmal ein Riegel vorgeschoben.

DA_VOR - DAseinsVORsorge - DAVOR stehen die Bürger und

APRIL.Vernetzung ... bundesweit --> http://www.kommunal-ist-optimal.de

Ein unabhängiges Informations- und Kommunikationsmedium zur Begleitung der Prozesse ist weiter erforderlich. Diesen Platz im Wiki haben wir eingerichtet, um Fakten, Argumente und Hintergrundinformationen in einem partizipativen Prozess zu sammeln. Wir wollen so unseren Beitrag leisten, dass die entsprechenden Prozesse transparent ablaufen und die Positionen der Leipziger Bürgerschaft, sowie Pläne qualifiziert und differenziert zum Ausdruck kommen.

Die Hauptseiten sind Fakten, Argumenten und Berichten vorbehalten, um ein möglichst objektives Bild der Prozesse zu zeichnen. Ein Wiki gibt jedoch auch Ihnen als "einfachen Bürgern" Gelegenheit zu Stellungnahmen und Diskussionsbeiträgen, wozu vor allem die Diskussionsseiten (siehe zweiten Tab am Kopf des jweiligen Seiten-Fensters) der Artikel genutzt werden sollen. Bitte kennzeichnen Sie Ihre Beiträge dort möglichst mit Namenskürzel und Datum.

Wir betreiben eine Google-Gruppe als operative Mailingliste des APRIL-Netzwerks.

Die Situation in Leipzig

Denkanstöße

... nach dem Bürgerentscheid:

Sonstiges

Ältere Inhalte

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