Attac.DenkTankStelle.2011-01-13

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DenkTankStelle von Attac-Leipzig

Thema: Die Zukunft gestalten
Ort und Zeit: 13.01.2011, 19 Uhr im Café Grundmann
Input: Jens Naumann

Ankündigung

Liebe Freundinnen und Freunde der DenkTankStelle von Attac,

Am 13. Januar, also kommenden Donnerstag, 19.00 h, wollen wir uns wieder zusammensetzen, um Vorstellungen darüber auszutauschen, wie wir uns unser Land und das unserer Kinder und Enkel vorstellen und welche Veränderungen wir anstrebten, fielen uns Verantwortung und die Möglichkeit des Veränderns zu. Bitte beschäftigt Euch schon mit dem, was ich hier zusammengestellt habe. Ergänzt es, verwerft es, aber macht etwas daraus, das wir am Donnerstag verwenden können.

Salute. Hannes

Zur Thematik

Wir haben das letzte Mal festgestellt, dass es eines Bekenntnisses zur Notwendigkeit von Utopien bedarf und auch spielerischen Ernstes oder ernsthaften Spiels, damit so etwas gelingen kann. Auch die Erkenntnis gehört dazu, dass wir keine Gesellschaft-"Wissenschaftler" sind, sondern mit den unterschiedlichen Erfahrungen, Wissen und Denkansätzen eines jeden Einzelnen auskommen müssen und wollen.

Am Donnerstag, so waren wir uns einig geworden, wollen wir uns einer Vorstellung des "politischen Systems" nähern, das wir für am Geeignetsten halten "unsere" Vorstellungen umzusetzen, und wollten mit einem thesenartigen Impuls von fünf Minuten eröffnen, der Jedem, Jeder, vorher zugeht. Das ist ein sehr, sehr weites Feld. Hier ist der Versuch, der sich bald davon verabschiedete, eigene Vorstellungen vorzugeben, sondern sich aus gutem Grund mit einer Art Aufzählung und mit Fragestellungen begnügt:

1. Es gibt viele Gesellschaftsmodelle, die in der Diskussion sind, aber auch in der Realität praktiziert werden.

  • Die bürgerliche Demokratie mit ihren vielen unterschiedlichen Varianten: direkte Demokratie in der Schweiz, die repräsentative der meisten europäischen Länder, die Präsidialdemokratie der USA, Demokratien mit dem Anspruch, den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" realisieren zu wollen usw.
  • Diktatorische Demokratien, eigentlich ein Widerspruch in sich, aber doch als Anspruch und Notwendigkeit formuliert. Dazu können China und Kuba gerechnet werden.
  • Diktaturen mit unverhohlener Machtausübung einer Minderheit über eine Mehrheit.
  • Und Modelle, die wohl zur Zeit nirgends realisiert werden, aber in der Diskussion sind: Rätedemokratie, herrschaftsfreie anarchistische Gesellschaften u.ä.

Ohne Tabus ist die Frage zu stellen, welches der genannten Modelle wir als beste Möglichkeit ansehen, Ausgangspunkt für unsere Vorstellungen von einer gerechten Welt zu werden.

2. Ist strikte Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative und die Sicherung der Unabhängigkeiten untereinander nötig?

Nach einer grundsätzlichen Übereinkunft könnte darüber gesprochen werden, ob Parteien notwendig sind, wenn ja, wie sie agieren und wie sie finanziert werden sollten, welche Rolle innerparteiliche Demokratie spielt, Fraktionszwang angebracht oder Freiheit der Entscheidung erstrebenswert und durchsetzbar ist. Wie und ob der Einfluss von Wirtschaft sowie Vermögens- und Zugriffsmachtmacht zugelassen oder verhindert werden muss.

3. Rolle des Eigentums. Welche Eigentumsformen halten wir für sinnvoll, richtig, durchsetzbar. (Wahrscheinlich müsste der Punkt weiter oben angesiedelt werden)

4. Wie und wie unabhängig soll und müssen Wirtschaft und deren vielfältige Produktionsformen funktionieren. (Wahrscheinlich müsste auch dieser Punkt weiter oben angesiedelt werden)

5. Rolle der staatlichen Gewalt.

Wird unser Land eine Armee betreiben oder eines Geheimdienstes bedürfen? Nicht erst hier wird die Frage diskutiert werden müssen, ob und bis wohin alternative Gesellschaftsmodelle im Hinblick auf "den Rest der Welt" überhaupt denkbar sind.

Hannes